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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 3
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 30.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Stadtrat Friedrichs teilt zur Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße Folgendes mit:

Die in den 1970er Jahren erstellte Fußgängerzone wurde in den Jahren 1999 bis 2003 unter Einbeziehung von Mitteln der Städtebauförderung zum „Boulevard Bahnhofstraße“ umgestaltet. Derzeit zeigt sich, dass die damals nicht oder kaum veränderten Seitenbereiche der Fußgängerzone das Ende ihrer technischen Lebensdauer erreichen, die Möglichkeiten der Unterhaltung zu einem gestalterisch uneinheitlichen und städtebaulich nicht befriedigenden Ergebnis führen und daher in weiten Teilen eine Neugestaltung der Seitenbereiche der Fußgängerzone erforderlich ist.

Aufgrund eines entsprechender Prüfantrags der Stadt hat die Bezirksregierung Arnsberg als Bewilligungsbehörde für die Städtebauförderung im Juli 2013 mitgeteilt, dass die geplante Umgestaltung aus städtebaulicher Sicht befürwortet werde und die Maßnahme im Rahmen der Stadtumbaumaßnahme Herne-Mitte als grundsätzlich förderfähig anerkannt werden könne, sofern sie im Rahmen der bislang von der Bezirksregierung anerkannten Gesamtmaßnahme umgesetzt werde.

Die Verwaltung bereitet nun eine kurzfristige Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2014 vor. Eine Vorlage zur Fassung des Maßnahmenbeschlusses wird voraussichtlich der Bezirksvertretung Herne-Mitte in ihrer Sitzung am 28.11.2013 und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung in einer Sondersitzung im Dezember 2013 unterbreitet. Die Verwaltung schlägt den Mitgliedern des Planungsausschusses in Abstimmung mit der Ausschussvorsitzenden den 5. Dezember 2013 als zusätzlichen Sitzungstermin dafür vor.

Zur Bürgerbeteiligung wird am Mittwoch, den 25.09.2013, um 19.30 Uhr eine Erörterungsveranstaltung im Rathaus Herne durchgeführt. Die Mitglieder des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung und der Bezirksvertretung Herne-Mitte werden hierzu eingeladen.