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Auszug - Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und Koloniestraße. in der Siedlung Hannover – Achse 5/6 – (Sassenburg 16b – 24b, Koloniestraße 3b - 5b)   

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2013/0515 Übernahme und Sanierung der Straße zwischen Sassenburg und
Koloniestraße. in der Siedlung Hannover – Achse 5/6 –
(Sassenburg 16b – 24b, Koloniestraße 3b - 5b)

   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:1. Stieglitz-Broll, Eva-Maria
2. Tschentscher, Andrea
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Strauch, Simone
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die BV Eickel beschließt:

 

  1. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Straße zwischen Sassenburg und Koloniestraße, die im privaten Eigentum der anliegenden Grundstückseigentümer steht, in die Baulast und das Eigentum der Stadt zu übernehmen und einen entsprechenden Übernahmevertrag und  Grundstücksübertragungsverträge mit den Eigentümern des Straßenlandes abzuschließen.

 

  1. Die Sanierung der unter 1. genannten Straße einschließlich Beleuchtung und Entwässerung in der Siedlung Hannover nach der beigefügten Planunterlage, Planungsstand 06.08.2013, vorbehaltlich der Haushaltsmittelfreigabe.

      Fachbereich Finanzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

13

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung: Die Planunterlage  ist dem Original der Niederschrift beigefügt.