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Auszug - Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 und 10.10.2004  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 15.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2005/0098 Gültigkeit der Kommunalwahlen am 26.09.2004 und 10.10.2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Pfitzner, Anette
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Absatz 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes genannten Fälle vorliegt und erklärt die Kommunalwahlen vom 26. September 2004 und 10. Oktober 2004 gemäß § 40 Absatz 1 Buchstabe d) Kommunalwahlgesetz für gültig.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig