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Auszug - Vergünstigungen für Menschen mit geringem Einkommen - Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.02.2005 -   

des Rates der Stadt
TOP: Ö 26.4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 15.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2005/0134 Vergünstigungen für Menschen mit geringem Einkommen
- Anfrage des Stadtverordneten Nierstenhöfer vom 02.02.2005 -
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:SVO Nierstenhöfer, GünterAktenzeichen:FB 11
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Nowak beantwortet die Anfrage der AL-Fraktion wie folgt:

Herr Stadtrat Nowak beantwortet die Anfrage der AL-Fraktion wie folgt:

(siehe Anlage zu TOP 26.4)

Anfrage:

Anfrage:

 

In der Vergangenheit erhielten Menschen mit geringem Einkommen (Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose u. a. m.) Vergünstigungen bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen in Herne.

 

Nach der Neuregelung in der Sozialgesetzgebung ab 01.01.2005 in Zusammenhang mit ALG II / Sozialgeld bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

 

1.       Welche Personen / Personengruppen erhielten in der Vergangenheit Vergünstigungen bei der Nutzung öffentlicher Einrichtungen in Herne?

 

2.       Welche Kriterien lagen der Inanspruchnahme zugrunde?

 

3.       War die Anspruchsberechtigung an die Zugehörigkeit zu Personengruppen geknüpft oder / und an bestimmte Einkommensgrenzen?

 

4.       Wie viele Personen waren dies?

          Bitte nach Möglichkeit Angaben je öffentlicher Einrichtung.

 

5.       Wie hoch waren die jeweiligen finanziellen Ermäßigungen pro Person?

 

6.       Wie hoch war der gesamte haushaltsrechtliche Betrag / Haushaltsjahr (z. B. in 2003)?

 

7.       Gelten diese "Vergünstigungs-Richtlinien" nach dem 01.01.2005 weiter?

          -        Wenn nein – welche nicht?

                                        warum nicht?