|
Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Schwanengel erklärt sich für befangen, verlässt seinen Sitzplatz und nimmt an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt den anliegenden Entwurf als Einzelsatzung gemäß § 3 Abs. 3 Nr. 7 der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NW) für straßenbauliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Herne vom 19.10.1978, zuletzt geändert durch Satzung vom 20.12.2005.
Abstimmungsergebnis:
dafür: | 61 |
dagegen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannte Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.