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Auszug - Ratsgruppe Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel; Anfrage zu den Haushaltsplanberatungen  

des Kultur- und Bildungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Kultur- und Bildungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Heimat- und Naturkundemuseum Wanne-Eickel
Ort: Unser-Fritz-Str. 108, 44653 Herne
2013/0705 Ratsgruppe Soziale Gerechtigkeit Herne/Wanne-Eickel; Anfrage zu den Haushaltsplanberatungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Federführend:FB 32 - Kultur Bearbeiter/-in: Leckscheid, Markus
 
Beschluss


 

Die Anfrage wurde bereits im Rahmen der Beratung zu TOP 2 wie folgt durch Herrn Leckscheid beantwortet:

 

Kürzungen sind von Seiten der Kulturverwaltung nicht geplant.

 

 

Geplante bzw. noch verwaltungsintern abzustimmende Änderungen für den Bereich der „Internen Verrechnungen“ sind in der Vorlage 2013/0687 aufgeführt.

 

Weiterhin können sich Veränderungen, beispielsweise  im Bereich der Zuordnung zu Produkten bzw. zu Kontengruppen ergeben, die ihren Niederschlag bei der künftigen Haushaltsplanung finden.

Ebenso finden Änderungen des rechtlichen Rahmens, z.B. im Tarif- oder Sozialrecht

unabhängig vom Stand des Haushaltsplanberatungsverfahrens ihre Berücksichtigung.

 

Grundsätzlich ist die Haushaltsplanbewirtschaftung ein dynamisches Verfahren innerhalb der jeweils gültigen rechtlichen Regelungen.