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Auszug - Gefahrenpunkte bes. für behinderte Menschen am Buschmannshof  

des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:07 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2013/0711 Gefahrenpunkte bes. für behinderte Menschen am Buschmannshof
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Frau Bitzer
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
 
Beschluss


Für den Fachbereich Tiefbereich und Verkehr beantwortet Herr Klein Altstedde die Anfrage wie folgt:

 

Die auslaufende Treppenanlage wurde in den letzten Monaten vielfach innerhalb der Verwaltung bei Gesprächen thematisiert. Es sind bei der Verwaltung Beschwerden eingegangen, die Unfallsituationen im Bereich der Treppenanlage zum Inhalt hatten. Um diesen Gefahrenpunkt zu entschärfen, wird im sowohl im Bereich der Treppenanlage an der Platzfläche zusätzlich zu der optischen Lichtlinie sowie auch an der Treppe zur Amtmann-Winter-Straße ein weißer Streifen an der oberen und unteren Stufenkante angebracht. Weiterhin wird an der abschließenden Mauerseite der Platzfläche ein Handlauf montiert.

 

Die in der o. g. Anfrage thematisierten Inhalte zum Thema taktile Wegeführung waren schon mehrfach Gegenstand von Bürgerbeschwerden und wurden, da es sich bei der Neugestaltung des Buschmannshofs um eine gemeinsame Zuwendungsmaßnahme der Städtebauförderung und der ÖPNV-Investition handelt, durch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen sowie durch den VRR geprüft. Die Stadt Herne ist in diesem Zusammenhang sowohl im November letzten Jahres sowie im April 2013 um Prüfung und Stellungnahme gebeten worden. Eine fehlerhafte Ausführung im Bereich der taktilen Leiteinrichtungen konnte hierbei nicht festgestellt werden. Mit Schreiben vom 23.11.2012 übermittelte das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen eine Stellungnahme der Bezirksregierung Arnsberg und teilte darin mit, dass die Belange der mobilitätseingeschränkten MitbürgerInnen von den zuständigen Gremien der Stadt Herne geprüft wurden und die vorgesehenen Maßnahmen weit über den Standard der gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit hinaus gehen.

 

Taktile Leiteinrichtungen „enden nicht an Hauswänden“ sondern führen gemäß der DIN 18040 immer bis zu einer tastbaren Kante, von der aus eine weitere Orientierung möglich ist. Auf eine Führung über die gesamte Veranstaltungsfläche vom Haltebereich in Richtung Fußgängerzone ist bewusst verzichtet worden, da diese Führungslinie aufgrund der stattfindenden (Groß-)Veranstaltungen nicht dauerhaft barrierefrei gewährleistet werden kann. Die sogenannte Veranstaltungsfläche wird zu vielen Gelegenheiten im Jahr mit Verkaufsständen, Fahrgeschäften oder Festzelten bestückt, so dass eine Leitlinie in diesem Bereich nicht als zielführend betrachtet werden kann und nicht zu Sicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer beiträgt.

 

Weiterhin ist es ein grundsätzlicher Konsens zwischen der Stadtverwaltung und den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien, nicht über taktile Leitlinien zu bestimmten Zielen hin zu führen sondern auf Gefahrenstellen aufmerksam zu machen. Im Rahmen dieser Grundlagen ist die gesamte Planung mehrfach und fortlaufend mit dem Arbeitskreis Barrierefreies bauen diskutiert und weiter entwickelt worden.