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Auszug - Gewässerzustand und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie - Anfrage der Grüne Fraktion vom 14.10.2013 -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 15.1
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 06.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2013/0678 Gewässerzustand und Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
- Anfrage der Grüne Fraktion vom 14.10.2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Pascal Krüger
Federführend:FB 54 - Umwelt Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Werner vom Fachbereich 54 / Umwelt beantwortet die Fragen folgendermaßen:

 

 

  1. Welche Gewässerqualität haben das Grundwasser, der Rhein-Herne-Kanal, die Emscher und der Ostbach in Herne?

 

Grundwasser:               Bei der Aufstellung des Bewirtschaftungs-planes wurde das Grundwasser anhand von wenigen Messstellen bewertet. Danach ist das Grundwasser in einem großen Teil von Herne (der Emscherniederung) in einem schlechten chemischen Zustand. Der südliche Bereich von Herne wurde als gut bewertet. Allerdings ging in diese Bewertung die Vielzahl der Punktquellen (insbesondere aus Altlasten) nicht ein.

 

Rhein-Herne Kanal:              Der ökologische Zustand ist mäßig, jedoch wurde zur Bewertung das Bewertungsverfahren für Flüsse angewandt, da ein eigenes Untersuchungs- und Bewertungsverfahren für die Kanäle derzeit fehlt. Der chemische Zustand ist gut jedoch an einigen Stellen sind industrielle Einflüsse (z.B. Schwermetalle) nachweisbar.                                                       

Emscher:               Der ökologische Zustand ist schlecht. Der chemische Zustand ist nicht gut. Hier kann eine Verbesserung der Situation erst nach Entflechtung der Abwasserströme und Fertigstellung und Inbetriebnahme des AKE erwartet werden.

                           

Ostbach:              Der ökologische Zustand des Ostbach-Oberlaufs ist unbefriedigend, der Zustand des Unterlaufs ist schlecht. Der chemische Zustand des Oberlaufs ist gut, der Unterlauf ist nicht gut.

 

 

  1. Welche Gewässer in Herne wurden im Zusammenhang mit der WRRL als erheblich veränderte Gewässereingestuft?

 

Von den berichtspflichtigen Gewässern sind die Emscher, der Hüller Bach, der Dorneburger Bach, der Ostbach-Unterlauf und der Landwehrbach als erheblich veränderte Gewässer eingestuft. Lediglich der Ostbach-Oberlauf wurde als natürlich bewertet.

 

Aus welchem Grund?

 

Alle Gewässer im Emscher-Einzugsgebiet wurden zur Ableitung von Abwasser (häusliches und industrielles Abwasser) genutzt und wurden entsprechend technisch ausgebaut. Ein Umbau (Renaturierung) dieses Systems ist jetzt erst nach dem endgültigen Abschluss der Bergsenkungen möglich.

 

 

  1. Welche Maßnahmen wurden für Herne vorgeschlagen?

 

Es wurde eine Vielzahl von Maßnahmen vorgeschlagen. Das Wesentliche ist, dass alle Gewässer, auch die Oberläufe, zukünftig abwasserfrei sein müssen.

Darüber hinaus müssen die Gewässer renaturiert werden, d.h. dass der ökologische Zustand erheblich verbessert werden muss.

 

 

  1. Inwieweit hat sich die Verwaltung in Herne an der Erstellung eingebracht und welche Aufgaben wurden ihr übertragen?

 

Der Verwaltung war bei der Erstellung der Bewirtschaftungspläne in allen Phasen beteiligt.

 

Die Stadt Herne ist über die Stadtentwässerung Herne (SEH) bei den nach Wasserrahmenrichtlinie berichtspflichtigen Herner Gewässern lediglich für den Ostbach oberhalb der Sodinger Straße und natürlich für fast alle kleineren Gewässer unterhaltungs- und ausbaupflichtig. Für den anderen Teil tragen die Emschergenossenschaft bzw. die Schifffahrtsverwaltung für den Rhein-Herne-Kanal die Verantwortung.

Die wasserrechtliche Prüfung und die Genehmigung / Planfeststellung der entsprechenden Unterhaltungs- und Umbaupläne aller Herner Gewässer mit Ausnahme der Emscher und des Rhein-Herne-Kanals fällt in die Zuständigkeit der Unteren Wasserbehörde im Fachbereich Umwelt.

 

  1. Wie weit ist jeweils die Umsetzung der Maßnahmen, die für die Gewässer und das Grundwasser in Herne relevant sind?

 

Derzeit erfolgt bei den berichtspflichtigen Gewässern die Planung und der Bau der Abwassersammler und Umbau der Gewässer durch die Emschergenossenschaft (Ausnahme Oberlauf Ostbach: Stadt Herne/SEH).

 

Emscher                            Abwasserkanal                                                Im Bau

                                          Gewässer                                                              Planungen stehen noch aus

 

Hüller Bach                          Abwasserkanal                                             Im Genehmigungsverfahren

                                          Gewässer                                                              Planungen stehen noch aus

 

Dorneburger Bach  Abwasserkanal                                                 Teilweise abgeschlossen. Das Gewässer ist bis Heitkampsfeld frei von Abwasser.

 

                                    Gewässer                                                             Die ökologische Verbesserung ist in Teilen des Gewässers ebenfalls abgeschlossen. Einige Abschnitte stehen noch aus.

 

Ostbach                            Abwasserkanal                                                        Im Oberlauf umgesetzt

Planungen für die Entflechtung des Unterlaufes ab Hölkeskampring laufen derzeit

 

                                     Gewässer                                              Im Oberlauf teilweise umgesetzt.  Der Umbau der Teiche fehlt noch.

 

Planungen für die ökologische Umgestaltung des Unterlaufes ab Hölkeskampring laufen derzeit.

 

Landwehrbach              Abwasserkanal                                                           Bau wird vorbereitet,

                                                            Abstimmungen wegen  Grundwasserbelastungen laufen.

 

 

                                          Gewässer                                                                              In der Vorplanung

             

 

 

 

 

 

 

Bei den nicht berichtspflichtigen Gewässern sind zu nennen:

 

Hauptkanal Wanne              Abwasserkanal                                                            Wird zur Zeit gebaut.

                                         

                                    Gewässer                                                            Die Planung der EG läuft.                                                                                   

Schmiedesbach              Abwasserkanal                                  Bau durch die EG im Unterlauf                       genehmigt.

Gewässer              Neubau Mittellauf durch die SEH läuft

Umbau Unterlauf durch die EG genehmigt

 

Westbach                            Abwasserkanal              Planungsstadium

                                          Gewässer                            noch keine Planung

 

Sodinger Bach              Abwasserkanal              Planung läuft

                                          Gewässer                            Planung steht noch aus

                                         

Langelohbach              Gewässer                            Oberlauf abwasserfrei, Um-

                                                                                    gestaltung in der Vorplanung

                                                                                    Neue Trasse des Unterlaufes ist im Genehmigungsverfahren

 

Ruhmbach              Gewässer                            Oberlauf keine Planung

                                                                                    Neue Trasse des Unterlaufes

ist im Genehmigungsverfahren

 

Fischergraben              Abwasserkanal              Planung abgeschlossen

                                          Gewässer                            Planung läuft

 

Hunberggraben              Gewässer                            Entflechtung in Planung

 

Voßnacken                            Gewässer                            Überleitung in Sodinger Bach in Planung.

 

              Mont-Cenis-Graben              Gewässer              Planung zur Überleitung in den Langelohbach

                                                                         läuft

 

Holthauser Bach Gewässer              Beim Oberlauf stehen Planungen zur Verbesserung noch aus

Beim Unterlauf Verbesserun-gen im Rahmen der Unter-haltung geplant

 

Storchgraben              Gewässer                            Keine weiteren Maßnahmen

 

Graben am Emsring              Gewässer              Genehmigungsverfahren für

eine neue Trasse läuft

 

Zu Grundwasser finden eine Vielzahl von Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen statt. Weitere Ausführungen bei der Beantwortung zu Punkt 6.

 

 

  1. Gibt es darüber hinaus Pläne der Verwaltung, um flächendeckend die Qualität der Gewässer in Herne zu verbessern? Welche sind dies?

 

Oberflächengewässer                                                                                                                      Zu nennen sind die Gewässer-Unterhaltungspläne und besonders das bis Ende 2014 neu aufzustellende Abwasserbeseitigungskonzept der SEH, bei dem neben der Entflechtung /

 

Herausnahme von Abwasser bei den Oberläufen der Herner Gewässer auch das Niederschlagswasser- und das Fremdwasserbeseitigungskonzept einen Schwerpunkt bilden werden.

Es muss aber auch die Wirkung der bereits eingeleiteten Maßnahmen (die entsprechenden Untersuchungen laufen kontinuierlich) abgewartet werden, da sich insbesondere der verbesserte ökologische Zustand der Gewässer erst nach einiger Zeit einstellt.

 

 

Grundwasser                                                                                                                                       Derzeit erfolgt durch den Fachbereich Umwelt ein Monitoring der Grundwasserqualität, dass mit Hilfe von Grundwassermodellen die unterschiedlichen Schadstofffahnen der Altlasten erfasst, bewertet und dessen Wirkungsweise auf die Gewässer simuliert. Das Monitoring erfolgt in mehreren Teilabschnitten in Herne.

Für einen großen Teil von Sodingen sind die Untersuchungen abgeschlossen. Hier liegen bereits Ergebnisse vor, die Eingang in die Maßnahmen des Fachbereichs Umwelt,  der Stadtentwässerung und der Emschergenossenschaft finden. Dies ist zum Beispiel bei der Grundwassersanierung Friedrich der Große in Zusammenhang mit dem geplanten Gewässerumbau des Landwehrbaches der Fall.

Der Bereich Herne Mitte soll 2014 folgen.

Für ein großes Poldergebiet in Wanne Nord werden von den Sanierungspflichtigen ein Sanierungsplan und ein öffentlich rechtlicher Vertrag unter der Federführung der Bergbehörde vorbereitet.

 

Darüber hinaus finden Maßnahmen zur Grundwassersanierung / -sicherung bereits statt.                 Dazu gehören neben den bereits laufenden Grundwassersanierungen (z.B. auf dem Hibernia-Gelände und bei Knipping Dorn) auch ein Vielzahl von Maßnahmen wie der Entnahme von belastetem Boden und Sicherungsmaßnahmen (i.d.R. durch Versiegelung) im Rahmen von Bautätigkeiten. Dies wird durch die Verwaltung mit Auflagen im Baugenehmigungsverfahren oder durch die Forderung nach speziellen bodenschutzrechtlichen Sanierungsplänen gesteuert.

Dazu kommen Genehmigungs-, Instand-setzungs- und Überwachungs-tätigkeiten z.B. bei kommunalen und privaten Abwasseranlagen, bei Bautätigkeiten im Grundwasser,  beim Einbau von Recycling-Material etc.

Es stehen allerdings noch erhebliche Sanierungsaufwendungen an altlastenbedingten Punktquellen aus, teils in Bereichen, wo die Stadt Herne selbst in der Pflicht ist, teils in Bereichen, in denen der Pflichtige nicht Leistungsfähig ist. Hier ist die Stadt Herne auf Förderung durch das Land angewiesen, (die seit Jahren immer wieder beantragt wird die Landesregierungen kommen und gehen, die Förderanträge bleiben).