Herr Schemberg erläutert seine beiden Bürgereingaben. Der in der Vorlage zu TOP 5 zitierte Beschluss „gehe für ihn in Ordnung“. Mit Bezug auf das Blindenleitsystem an den beiden Bushaltestellen bemängelt Herr Schemberg Fehler in der baulichen Ausführung, die durch den Austausch von 4 Rippen- durch 4 Noppenplatten behoben werden könnten. Den falsch verlegten Bodenindikatoren des Blindenleitsystems Willi-Pohlmann-Platz bittet Herr Schemberg einer Lösung zuzuführen.

Herr Klein Altstedde merkt an, dass das Blindenleitsystem an den beiden genannten Bushaltestellen sei bereits im Juni 2010 Thema im Ausschuss für Bürgereingaben gewesen ist. In der Sitzung am 16.09.2013 des Arbeitskreises Barrierefreies Bauen des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen sei u. a. beschlossen worden, dass vorhandene ÖPNV-Standorte, die schon barrierefrei ausgebaut seien, unverändert blieben und kein angepasster Ausbau erfolge.

Herr Klein Altstedde betont, sollte der genannte Arbeitskreis oder auch der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie feststellen, dass durch Bodenindikatoren/Leitlinien eine Gefahr ausgeht, sei eine Änderung der Gegebenheiten vorgesehen. Für die hier betreffenden Haltestellen träfe dies aber nicht zu, gefährliche Situationen seien nicht zu erwarten.

Hinsichtlich des Willi-Pohlmann-Platzes erklärt Herr Klein Altstedde, bei einem Ortstermin sei der Sachverhalt bereits einvernehmlich besprochen und geklärt worden. Für den 15.11.2013 bestehe ein Termin mit dem Gebäudemanagement Herne zur Umsetzung.

Herr Pfeiffer fragt, ob die 4 Platten nicht unbürokratisch ausgetauscht werden könnten.

Herr Bontempi sieht für den Ausschuss für Bürgereingaben hier keinen Handlungs- oder Entscheidungsbedarf.

Herr Schemberg entgegnet, dass die Aussage bei Regelwerksänderungen „o.k.“ sei, bei den beiden Haltestellen sei jedoch ein Fehler unterlaufen.

Herr Klein Altstedde teilt auf die Frage des Herrn Musbach, ob das Blindenleitsystem an den Haltestellen den Regeln entspricht, mit, es habe kein Regelwerk gegeben. Er betont, Herne sei für Behindertenleitlinien Vorreiter.

Herr Wippich stellt abschließend fest, die Änderung des Blindenleitsystems Willi-Pohlmann-Platz (TOP 6) werde in Kürze umgesetzt.

Mit Bezug auf das Blindenleitsystem an den beiden Bushaltestellen (TOP 5) fragt Herr Wippich die Ausschussmitglieder, ob sie dem Beschluss des Arbeitskreises Barrierefreies Bauen des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 16.09.2013 folgen.

Abstimmungsergebnis: