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Auszug - Haushaltsplan 2014  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Do, 28.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:58 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0757 Haushaltsplan 2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 2545
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Brüggemann schlägt vor, dass die Tagesordnungspunkte 1 und 2 zusammen behandelt werden.

Es werden keine Einwände erhoben.

 

Nachdem Herr Dr. Klee sich kurz vorgestellt hat, beantwortet er vorab die Anfrage von Herrn Ongsiek.

 

Aufgrund der bekannten schwierigen strukturellen Rahmenbedingungen unserer Stadt konnte der Haushalt 2014 im Entwurfsstadium tatsächlich (noch) nicht genehmigungsfähig aufgestellt werden.

Aufgabe der Verwaltung und der bürgerschaftlichen Gremien ist es deshalb wie häufig in der Vergangenheit im Laufe der Haushaltsplanberatungen durch zusätzliche Konsolidierungsvorschläge die noch vorhandene Haushaltslücke zu schließen.

Die Haushaltskommission des Rates hat dazu seit geraumer Zeit intensive (Vor-)Beratungen aufgenommen.

 

Die Bezirksvertretungen sind hiervon regelmäßig nicht oder nur sehr eingeschränkt betroffen.

 

 

Nach einem kurzen Statement von Herr Ongsiek beantragt dieser, den Tagesordnungspunkt 2 zu vertagen.

 

Herr Brüggemann stellt diesen Antrag zur Abstimmung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

-

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: