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Auszug - Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 28
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2013/0677 Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Partmann, Maria
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Rubel, Gudrun
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Schlüter beantragt, bei den Berechnungen den Anteil öffentlichen Grüns auf 25 Prozent festzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:

6

dagegen:

8

Enthaltung:

0

 

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne billigt

 

die Kalkulation zum Gebührentarif für die Jahre 2014/2015 nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung – vom 22.12.1975, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2011

 

und beschließt die 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung -.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

8

dagegen:

6

Enthaltung:

0

 

Hinweis der Schriftführung:

Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.