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Auszug - Ergebnis der Ausschreibung der Fläche in Elpeshof (Langforthstraße/Jürgens Hof) - Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 21.11.2013 -  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 33.2
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 03.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2013/0807 Ergebnis der Ausschreibung der Fläche in Elpeshof (Langforthstraße/Jürgens Hof)
- Anfrage der Stadtverordneten Schulte vom 21.11.2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Bündnis 90/Die Grünen
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
 
Beschluss


Im Sommer 2013 sind die zusammenhängenden Flächen der ehemaligen GS Langforthstraße und des Sportplatzes Jürgens Hof in Elpeshof für eine bauliche Nutzung ausgeschrieben worden. Den Bietern wurden eine Reihe von Pflichtnutzungen für Teilflächen vorgegeben und es wurde auch eine Mindestpreisvorstellung von 120 €/m² genannt. Hinsichtlich der Pflichtnutzungen war die strikte Vorgabe für die Teilfläche A „Wohnheim mit 80 stationären Pflegeplätzen“ strittig. In einer Sondersitzung des Rates wurde diese Nutzungsvorgabe schließlich zugunsten von weiteren Wohnformen ausgeweitet.

Die Bewertung der Vorschläge und der Zuschlag sollen nicht nur anhand des Kaufpreises erfolgen, sondern auch die Qualität des städtebaulichen Entwurfs, eines Grün- und Freiflächenkonzeptes sowie die Nutzungen der Teilfläche A berücksichtigen.

Das Bieterverfahren ist mittlerweile beendet, so dass ein Zwischenfazit hinsichtlich der Zahl der Bewerber und der grundsätzlichen konzeptionellen Vorstellungen gezogen werden sollte.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1.              Wann wurde der Anzeigentext nach Vorgabe des Ratsbeschlusses vom 30.7.13 geändert?

2.              Wie viele Investoren/Bietergemeinschaften haben sich an der Ausschreibung beteiligt?

3.              Welche Investoren/Bietergemeinschaften haben ein Angebot abgegeben? (Beantwortung im n-ö-Teil des HuF)

4.              Wurden die Preisvorstellungen der Stadt erzielt?

5.              Welche Nutzungsvorstellungen haben die einzelnen Bieter für die Teilfläche A?

6.              Welche Unterschiede gibt es hinsichtlich der städtebaulichen Entwürfe?

7.              Wann wird die Verwaltung die eingereichten Vorschläge ausgewertet haben und den bürgerschaftlichen Gremien vorstellen?

 

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee beantwortet die Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Änderung erfolgte am 12./13.8. auf der Homepage, am 15.8. in der Immobilienzeitung, am 17.8. in der WAZ und am 18.8. im Wochenblatt und den Sonntagsnachrichten.

Zu Frage 2:

Fünf.

Zu Frage 3:

Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil.

Zu Frage 4:

Nein.

Zu Frage 5:

Stationäre Pflegeplätze konventionell oder im Wohngruppenmodell, im Einzelfall mit Tagespflege, betreutem Wohnen und ergänzenden Dienstleistungen (Café, Frisör, Ärzte, Betriebskindertagesstätte), tlw. Lebensmittelmarkt, in einem Fall Erhalt des Schulgebäudes und Umbau zu Wohnungen.

Zu Frage 6:

Die eingereichten Nutzungskonzepte sind hinsichtlich Qualität und Tiefe der Ausarbeitung heterogen und weichen z. T. auch von den Nutzungsvorgaben der Ausschreibung ab. Insgesamt sind Konkretisierungen erforderlich.

Zu Frage 7:

Die Präsentation der Ergebnisse ist wegen der notwendigen Konkretisierung der Nutzungskonzepte für das Frühjahr 2014 vorgesehen.