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Auszug - Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 35
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0677 Gebührenbedarfsberechnung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Partmann, Maria
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Rubel, Gudrun
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Schlüter beantragt, bei den Berechnungen den Anteil öffentlichen Grüns auf 25 Prozent festzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

23

dagegen:

33

Enthaltung:

5

 

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne billigt

 

die Kalkulation zum Gebührentarif für die Jahre 2014/2015 nach § 1 Abs. 1 der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung – vom 22.12.1975, zuletzt geändert durch Satzung vom 19.12.2011

 

und beschließt die 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne – Friedhofsgebührensatzung -.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

33

dagegen:

23

Enthaltung:

5