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Auszug - Belastungen der Stadt für die einzelnen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder - Anfrage des Stadtverordneten Wolf vom 20.10.2013 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 39.1
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0690 Belastungen der Stadt für die einzelnen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder
- Anfrage des Stadtverordneten Wolf vom 20.10.2013 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:SVO Wolf, Armin
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Antwort (23 KB) PDF-Dokument (44 KB)    

 


Ich bitte Sie unter Anfragen der Stadtverordneten im öffentlichen Teil der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung folgende Anfrage aufzunehmen:

 

Wie hoch sind die Belastungen der Stadt für die einzelnen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder für die Kosten der jeweiligen Geschäftsführungen?

 

Bitte Einzelaufstellung zu Protokoll am Beispiel des Monats November 2013.

 

Begründung:

In einem ausschließlich werbefinanzierten lokalen Nicht-Abonnentenblatt wurde die Auffassung vertreten, dass durch Einzelmitglieder beim Verlassen der jeweiligen Fraktion zusätzliche Kosten der Geschäftsführungen für die Stadt entstünden.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck antwortet, dass die Aufstellung dem Protokoll beigefügt wird.

Herr Dr. Klee beantwortet eine Zusatzfrage von Herrn Wolf.

 

Die Frage von Herrn Dr. Dudda, ob der Stadt Herne durch den Austritt von Herrn Wolf Zusatzkosten in Höhe von ca. 1.400 € entstehen, bejaht Herr Oberbürgermeister Schiereck.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

 

dagegen:

 

Enthaltung: