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Auszug - Grundsätzliche Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordung NRW (GemHVO)  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0735 Grundsätzliche Regelungen für die Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordung NRW (GemHVO)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 25 45
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt stimmt den

 

„Grundsätzlichen Regelungen für die  Ermächtigungsübertragungen (Übertragung von Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen) im Rahmen des § 22 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO) für die Stadt Herne“

 

zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-