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Auszug - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 7
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2013/0795 Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Axmann - 2545
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Roesler, Melanie  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 1.986.500 Euro für die Rückzahlungsverpflichtung gemäß dem Einheitslastenabrechnungsänderungs-

gesetz (ELAGÄndG) durch die Abrechnung der Einheitslasten in den Jahren 2007 bis 2011.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

61

dagegen:

-

Enthaltung:

-