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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 38
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 10.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:28 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Stadtdirektor Dr. Klee gibt folgende Mitteilung:

 

„Inklusionsplan Herne“

 

Am 07.05.2013 hat der Rat der Stadt die Verwaltung einstimmig beauftragt, „bis Ende 2013 darzustellen, wie der Prozess Ziele und Wege hin zu einer inklusiven Stadt Herne initiiert werden soll“.

Zu diesem Zweck ist zur Unterstützung des federführenden Fachbereich 22 Stadtentwicklung eine projektbegleitende Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenen Verwaltungsstellen (Fachbereiche 22, 31 Schule und Weiterbildung, 41 Soziales, 42 Kinder-Jugend-Familie, 43 Gesundheit, 53 Tiefbau und Verkehr und dem Gebäudemanagement Herne) und der Vorsitzenden des Beirats für die Belange von Menschen mit Behinderungen gebildet worden. Die Arbeitsgruppe hat bereits mehrfach getagt, Kontakte zu anderen Kommunen geknüpft und unter anderem Informationsgespräche mit geeigneten Gutachterbüros geführt. Es wird angestrebt, dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 25.03.2014 eine Beschlussvorlage vorzulegen, die einen Prozessfahrplan mit unterschiedlichen Szenarien bzw. Modulen enthält und die entsprechend bereitzustellenden Haushaltsmittel benennt. Nach dem Beschluss des Rates werden die exten zu erbringen Leistungen ausgeschrieben werden.

Bestandteil des Ratsbeschlusses vom 07.05.2013 ist die Bestimmung, „eine zentrale Veranstaltung Inklusive Stadt Herne“ als Auftakt des Prozesses durchzuführen. Diese Konferenz soll nach Auswahl des Gutachters mit diesem zusammen veranstaltet werden und wird daher voraussichtlich im Spätsommer 2014 stattfinden. Von einer inhaltlich wegweisenden Auftaktveranstaltung noch vor dem Ratsbeschluss über die Ausgestaltung und Ausstattung des Prozesses wird abgesehen. Mit einer solchen Konferenz könnten Erwartungen geweckt werden, die im nachfolgenden Prozess womöglich nicht einzulösen wären. Dieser wurde damit unnötig gelastet.