Städtische Dienststellen vom 24. Dezember bis einschließlich 2. Januar für Publikumsverkehr geschlossen. Notdienste eingerichtet. Fachbereiche zur Pandemie-Eindämmung im Dienstbetrieb.

Ratsinformationssystem

Auszug - Erweiterung des Landschaftsparks Optelak - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.02.2014 -  

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 26.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2014/0124 Erweiterung des Landschaftsparks Optelak
- Anfrage der Grüne-Fraktion vom 13.02.2014 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage
Verfasser:Rolf Ahrens
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Bensel, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Fragen folgendermaßen:

 

Frage 1: Wann wird mit der Herrichtung des Geländes als neuer Bestandteil des Landschaftsparks begonnen?

 

Antwort: Nach Räumung des Grundstücks  - voraussichtlich zum 01.10.2014 - kann unverzüglich mit den baulichen Herrichtungsarbeiten begonnen werden. Erforderliche planerische Vorarbeiten werden bereits zurzeit von GMH durchgeführt.

 

Frage 2: Wann werden die Arbeiten voraussichtlich abgeschlossen sein?

 

Antwort: Gemäß Bewilligungsbescheid der BR Münster endet der Durchführungszeitraum für die geförderte Maßnahme am 30.06.2015. Die Arbeiten sollten dann auch abgeschlossen sein.

 

Frage 3: Bis wann muss die ordnungsgemäße Verwendung der Fördergelder dem Land angezeigt werden?

 

Antwort: Der Schlussverwendungsnachweis für die Maßnahme ist bis zum 30.09.2015 vorzulegen.

 

Frage 4: Ist sichergestellt, dass es nicht zu einer Rückforderung von Fördergeldern seitens des Landes kommt ?

 

Antwort: Sofern die o.g. Stichtage eingehalten werden, besteht nach hier vorliegenden Erkenntnissen kein Anlass für eine Rückforderung der bewilligten Mittel.