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Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 18.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich HuFA_20140318_TOP 8_Mitteilung JA 2013 FWH (21 KB)      


Herr Stadtdirektor Dr. Klee macht folgende Mitteilungen:

Die Mitteilung über den Jahresabschluss 2013 der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Der Entwurf des Jahresabschlusses ist bis zum 31.03. vom Kämmerer aufzustellen, dem Oberbürgermeister zuzuleiten und dem Rat der Stadt zur Feststellung vorzulegen. Krankheitsbedingt kann dieser Termin nicht eingehalten werden. Er werde jedoch in der Sitzung des Rates der Stadt am 25.03.2014 über das Jahresergebnis berichten.

Krankheitsbedingt wird der Bericht zur Wahlanalyse direkt nach der Wahl sehr kurz ausfallen.

Die nächste Sitzung des interfraktionellen Arbeitskreises Feuerwehr findet am 07.04.2014 statt.

 

Herr Stadtrat Friedrichs informiert, dass mit der Baumaßnahme Kreisverkehr Bochumer Straße / Südstraße begonnen wurde.

Es ist mit einer 8-monatigen Bauzeit zu rechnen. Er schlägt vor, die Testphase der provisorischen Abmarkierung auf der Bochumer Straße über die Fertigstellung des Kreisverkehrs beizubehalten, um dann gesicherte Erkenntnisse über das Verkehrsgeschehen bzw. das Verkehrsaufkommen zu erhalten.

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck gibt einen Sachstand zum Shoah-Denkmal: Bisher gab es mehrere Zerstörungen, bei denen die Okulare beschädigt wurden. Diesmal gab es Farbschmierereien mit Kunstharz. Er hat Kontakt mit der Polizeipräsidentin in Bochum aufgenommen, der Staatsschutz wurde eingeschaltet. Zurzeit werden mehrere Maßnahmen geprüft, die eine Wiederholung verhindern sollen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

SG

AL

UB

Andere

dafür:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: