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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Bürgereingaben
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgereingaben Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 19.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:35 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


Herr Telkemeier teilt für die Verwaltung mit, dass aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Bürgereingaben vom 13.11.2013 eine Denkmalwertüberprüfung des ehemaligen Karstadt-Gebäudes bei einem Ortstermin am 25.02.1014 mit dem Landeskonservator stattgefunden hat. Nach seinen Erkenntnissen ist der Denkmalwert des Gebäudes nicht untergegangen. Eine Löschung der Eintragung wäre nicht zu begründen.

 

Zur Thematik der Falschparker in der Rettungszufahrt der Mozartstraße aus dem Ausschuss für Bürgereingaben vom 13.11.2014 berichtet Herr Telkemeier, dass die Feuerwehr regelmäßige Kontrollfahrten ablehnt. Diese finden nur zu besonderen Anlässen, bei z.B. Großveranstaltungen wie der Cranger Kirmes, statt. Die Überwachung des ruhenden Verkehrs obliegt dem Fachbereich 44 und wird vom Kommunalen Ordnungsdienst durchgeführt. Ferner wird auch auf die Bürgerbeteiligung zur Feststellung von Parkvergehen hingewiesen.