Ratsinformationssystem

Auszug - Außenbereichssatzung Hof Waning Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2014/0048 Außenbereichssatzung Hof Waning
Stadtbezirk Sodingen
1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen
2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Sindram
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Sindram, Kerstin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Oberbürgermeister Schiereck teilt mit, dass ihm vor der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.03.2014 wegen der Verkehre auf der Lange Straße eine Unterschriftenliste übergeben wurde.

 


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.              Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.              Der geänderten bzw. ergänzten Erläuterung vom 22.01.2013 wird zugestimmt.

3.              Die Außenbereichssatzung Hof Waning vom 22.01.2014 (mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen) wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 35 Absatz 6 Satz 6 BauGB und § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AL

Piraten

UB

Beuer­mann

Bus­zewski

Wolf

OB

dafür:

44

28

0

5

4

2

2

2

-

-

0

1

dagegen:

16

0

15

0

0

0

0

0

-

-

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

-

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:              
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.