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Auszug - Erhaltungskosten von freigezogenen Immobilien - Anfrage des Stadtverordneten Kielholz vom 10.03.2014 -  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 13.4
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 25.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2014/0228 Erhaltungskosten von freigezogenen Immobilien
- Anfrage des Stadtverordneten Kielholz vom 10.03.2014 -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage AL
Verfasser:SVO Kielholz, Rainer
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Telkemeier, Erwin
 
Beschluss


Durch Schließung von Schulen und anderen städt. Einrichtungen sind viele Kapazitäten frei gewor­den, die auch noch Folgekosten verursachen.

Hinsichtlich des noch nicht genehmigten Haushaltes sind sicherlich städtische Dienststellen dorthin umzusiedeln.

Vor diesem Hintergrund bitten wir Sie um die Beantwortung folgender Frage:

              Wie hoch sind neben den jährlichen Mietaufwendungen in Höhe von ca. 1,3 Mio. EUR die Erhaltungskosten für die freigezogenen, und nicht veräußerten Immobilien?

 

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee beantwortet die Frage wie folgt:

 

Für die städt. Gebäude werden an das GMH Nutzungsentgelte, Energiekostenbeiträge und Reinigungskosten entrichtet, zusätzlich an den Fachbereich Stadtgrün im Verrechnungswege Grünflächenpflegekosten.

Für Gebäude, deren Nutzung aufgegeben wurde, die aber noch nicht vermarktet werden konnten, wird eine sogenannte „Stillstandsmiete“ entrichtet.

Diese Stillstandsmiete enthält alle „nutzungsunabhängigen Gebäudekosten“.

Für die Finanzplanung zwischen GMH und Stadt Herne ist aktuell auf Basis mehrerer in Stillstand befindlicher Gebäude eine durchschnittliche Stillstandsmiete ermittelt worden. Diese beträgt rd. 74.000 € p.a. je Gebäude und damit rd. ein Drittel der sonstigen durchschnittlichen Vollkosten.

Gegenwärtig sind fünf ehemalige Schulgebäude und das Gebäude des ehemaligen Stadtarchives in Eickel in Stillstand. Teilweise erfolgt eine Zwischennutzung, wie z. B. in der Dannekampschule.

Eine Nutzung leerstehender Schulen für städt. Dienststellen kommt nicht in Betracht, da die Umbaukosten viel hoch sind.