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Auszug - Inklusionsplan Herne – Verfahrensablauf, -steuerung und -finanzierung  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 6
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2014/0241 Inklusionsplan Herne – Verfahrensablauf, -steuerung und -finanzierung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Klaus Marquardt – 2269
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Marquardt, Klaus
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Stadtdirektor Dr. Klee bittet, den Beschluss in der geänderten Fassung des Haupt- und Finanzausschusses zu fassen.

 

Frau Schulte und Frau Szelag beantragen, den Punkt 4. Zu streichen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt zunächst über den Änderungsantrag „Streichung von Punkt 4. abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten

UB

Bus­zewski

Hei­dinger

Kiel­holz

Wolf

OB

dafür:

30

0

17

5

0

2

2

1

1

1

1

0

dagegen:

33

28

0

0

4

0

0

0

0

0

0

1

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Frau Schulte bittet um getrennte Abstimmung: zunächst über die Punkte 1. bis 3. und danach über den Punkt 4.

 

Beschluss:

  1. Der Rat der Stadt stimmt dem Konzept der Verwaltung für die Erarbeitung eines „Inklusionsplans Herne“ zu.
  2. Der Rat der Stadt beschließt, dass im Erarbeitungsprozess für die Prozessdauer der externen Unterstützung Variante __3__ gewählt werden soll.
  3. Der Rat der Stadt beschließt, dass für die Auftaktveranstaltung im Haushaltsjahr 2014 überplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 10.000  zur Verfügung gestellt werden und dass in den Haushaltsplan 2015 für den Erarbeitungsprozess Mittel in Höhe von _50.000_  eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten

UB

Bus­zewski

Hei­dinger

Kiel­holz

Wolf

OB

dafür:

63

28

17

5

4

2

2

1

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck lässt über den geänderten Punkt 4. in der Fassung des Haupt- und Finanzausschusses abstimmen:

 

  1. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den zu erwartenden zusätzlichen Personalaufwand in Höhe von mindestens 175.000  und den oben aufgeführten Sachaufwand durch Einwerbung externer Fördermittel zu decken.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten

UB

Bus­zewski

Hei­dinger

Kiel­holz

Wolf

OB

dafür:

33

28

0

0

4

0

0

0

0

0

0

1

dagegen:

30

0

17

5

0

2

2

1

1

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0