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Auszug - Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne  

des Integrationsrates
TOP: Ö 4
Gremium: Integrationsrat Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 03.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2014/0404 Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Barszap, Tel. 3287
Federführend:Büro Integrationsrat Bearbeiter/-in: Barszap, Michael
 
Beschluss


Vor Beginn der Abstimmung beantragt Herr Sebbahi-Marciniak, die Verteilung der Sitze anhand des Wahlergebnisses durchzuführen. Herr Grimm erläutert die Verfahrensregelung. Anschließend wird ein Antrag auf Ende der Debatte gestellt.

 

 

 

Gesamt

MBH

BIG

LINKE

IHM

SPD

CDU

Grüne

LINKE

dafür

14

7

-

-

1

4

2

-

-

dagegen

9

-

4

3

-

-

-

1

1

Enthalt.

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

1.

Gemäß § 13 Absatz 6 der Hauptsatzung der Stadt Herne kann der Rat der Stadt auf Vorschlag des Integrationsrates sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner als Vertreter der ausländischen Bevölkerung für die Fachausschüsse bestellen.

 

Der Integrationsrat bittet daher den Rat der Stadt Herne, ihm zu ermöglichen, Vertreter/innen als sachkundige Einwohner/innen in folgende Ausschüsse des Rates zu entsenden:

 

                            Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

                            Ausschuss für Umweltschutz

                            Schulausschuss

                            Kultur- und Bildungsausschuss

                            Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie

                            Sportausschuss

                            Jugendhilfeausschuss

 

 

 

Gesamt

MBH

BIG

LINKE

IHM

SPD

CDU

Grüne

LINKE

dafür

23

7

4

3

1

4

2

1

1

dagegen

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthalt.

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

 

2.

Für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung werden Herr Oruc (Stellvertretung Herr Egmen) und Herr Nujic (Stellvertretung Frau Buszewski) vorgeschlagen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Oruc/Egmen                            14 Stimmen (MBH:7, IMH:1, SPD:4, CDU:2)

Nujic/Buszewski                9 Stimmen (BIG:4, LINKE:3, Grüne:1, LINKE:1)

 

Für den Ausschuss für Umweltschutz werden Frau Beuermann (Stellvertretung Herr A. Egmen) und Herr Sebbahi-Marciniak (Stellvertretung Herr Arslan) vorgeschlagen.

 

Bei 7 Enthaltungen (CDU:2, LINKE:4, Grüne:1) gibt es folgendes Abstimmungsergebnis:

 

Beuermann/A. Egmen              12 Stimmen (MBH:7, IHM:1, SPD:4)

Sebbahi-Marciniak/Arslan                4 Stimmen (BIG:4)

 

 

Für den Schulausschuss werden Herr Kaya (Stellvertreung Herr A. Arslan) und Herr T. Arslan (Stellvertretung Frau Tülügolu) vorgeschlagen.

 

Bei 5 Enthaltungen (LINKE:4, Grüne:1) gibt es folgendes Abstimmungsergebnis:

 

Kaya/A. Arslan                            14 Stimmen(MBH:7, IHM:1, SPD:4, CDU:2)

T. Arslan/Tülüoglu                              4 Stimmen (BIG:4)

 

 

Für den Kulturausschuss werden Frau Obeid (Stellvertretung Herr Tombak), Frau Gürbüzal (Stellvertretung Herr Dowe) und Frau Tülüoglu (Stellvertretung Herr Sebbahi-Marciniak) vorgeschlagen.

 

Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:

 

Obeid/Tombak                            14 Stimmen (MBH:7, IHM:1, SPD:4, CDU:2)

Gürbüzdal/Dowe                              5 Stimmen (LINKE:4, Grüne:1)

Tülüoglu/Sebbahi-Marciniak                4 Stimmen (BIG:4)

 

Für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie werden Herr Okay (Stellvertretung Frau Gül) und Herr Sebbahi-Marciniak (Stellvertretung Herr Kurt) vorgeschlagen.

 

Bei 5 Enthaltungen (LINKE:4, Grüne:1) ergibt die anschließende Abstimmung folgendes Ergebnis:

 

Okyay/Gül                                          14 Stimmen (MBH:7, IHM:1, SPD:4, CDU:2)

Sebbahi-Marciniak/Kurt                4 Stimmen (BIG:4)

 

Für den Sportausschuss werden Herr Altan (Stellvertetung Herr Teke), Frau Gürbüzdal (Stellvertretung Frau Jelveh) und Herr Arslan (Stellvertretung Frau Tülüoglu) vorgeschlagen.

 

Die anschließende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:

 

Altan/Teke                                          14 Stimmen (MBH:7, IHM:1, SPD:4, CDU:2)

Gürbüzdal/Jelveh                              5 Stimmen (LINKE:4, Grüne:1)

Arslan/Tülüoglu                              4 Stimmen (BIG:4)

 

Für den Jugendhilfeausschuss werden Herr Baltaci (Stellvertretung Herr Konak), Frau Gürbüzdal (Stellvertretung Herr Lange) und Frau Tülüoglu (Stellvertretung Herr Arslan) vorgeschlagen.

 

Die anschließende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:

 

Baltaci/Konak                                          14 Stimmen (MBH:7, IHM:1, SPD:4, CDU:2)

Gürbüzdal/Lange                              5 Stimmen (LINKE:4, Grüne:1)

Tülüoglu/Arslan                              4 Stimmen (BIG:4)