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Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 15
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:57 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Mitteilungen der Vorsitzenden

 

 

Die Vorsitzende, Frau Hildenbrand teilt mit, dass die chste Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am Donnerstag, dem 30. Oktober 2014 im Rathaus Wanne im großen Sitzungssaal (Raum Nr. 30) stattfindet, da für die Tagung des Krisenstabes der Stadt Herne  an diesem Tage alle Sitzungssäle im Rathaus Herne belegt sind.

 

Des Weiteren bittet Sie die Ausschussmitglieder sich auf eine zusätzliche Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung gemeinsam mit der Lenkungsgruppe zum Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Herne einzustellen.

Eine Sachstandsberichterstattung wird bereits in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung am 30. Oktober 2014 erfolgen.

 

Anmerkung der Schriftführung: Der Termin der Sondersitzung ist Mittwoch, der                           10. Dezember 2014 um 16:00 Uhr im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis.                          Die schriftliche Mitteilung ist bereits erfolgt.

 

 

Mitteilungen der Verwaltung

 

Herr Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr teilt mit, das die Mitgliedschaft der Stadt Herne in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen (AGFS) fortgeführt wird.

 

Die Stadt Herne wird die weitere Mitgliedschaft in der AGFS beantragen. Hierzu erarbeiteten der Fachbereich 54  / Umwelt und der Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr die nötigen Unterlagen.

Der Antrag wird am Montag, dem 15. September .2014 an entsprechender Stelle eingereicht. Dies ist mit der Vorsitzenden der AGFS, Frau Fuchs so abgestimmt.

 

Die Überreichung der Urkunde soll am 01. Dezember .2014 im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung der AGFS in Düsseldorf erfolgen.

 

Die Antragsunterlagen werden der Projektgruppe Rundverkehr in der nächsten Sitzung vorgestellt.

 

Die Verwaltung wird dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung in der ersten Sitzung nach der Beurkundung berichten.

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs teilt folgendes bzgl. der Gestaltung und Benennung des Kreisverkehrs Hammerschmidtstraße / Wilhelmstraße mit:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat die Verwaltung in seiner Sitzung vom 20.02.2014 damit beauftragt, für den neuen Kreisverkehr Hammerschmidtstraße / Wilhelmstraße einen Gestaltungs- und Umsetzungsvorschlag mit einem Schild mit dem Namen des ehemaligen Bürgermeisters von Hénin-Beaumont Fernand Darchicourt zu erarbeiten.

 

Für den Kreisverkehrsplatz Hammerschmidtstraße/Wilhelmstraße wurden in Anbetracht der für den 20.09.2014 geplanten Feierlichkeiten zur 60-jährigen Städtepartnerschaft die notwendigen Abstimmungen bezüglich Verkehrssicherheit und Gestaltung durchgeführt und zur Einhaltung der vorgenannten Frist wie folgt festgelegt:

 

 

 

 

 

              Positionierung von 3 Findlingen (jeweils einer mit einem Stadtwappen sowie ein Findling mit dem Schriftzug Fernand Darchicourt, Bürgermeister von Hénin-Liétard 1953 1968, 60 Jahre Städtepartnerschaft, 2014) im südwestlichen Quadranten des Mittelkreises unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheit; die Lesbarkeit der Inhalte vom südwestlichen Gehweg aus wird dabei gewährleistet.

 

              Bepflanzung des übrigen Innenkreises außerhalb der gepflasterten Aufstellfläche für Wartungsfahrzeuge der SEH (Schachtbauwerk) sowie eines Grünbeetes im südlichen Arm des Knotenpunktes.

 

              Die Bepflanzung und die dauerhafte Pflege der beiden zuvor genannten Flächen werden über einen in der Abstimmung befindlichen Sponsoring-Vertrag mit der Firma Steinmacher geregelt.

 

 

 

Lt. Herrn  Stadtrat Friedrichs wurde die Beratungsfolge zur 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Herne mit Streichung des Tagesordnungspunktes 1 „Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des Regionalisierungsgesetzes NRW“ unterbrochen.

 

r das Bedienungsgebiet Herne-Mitte / Sodingen wird nach einer entsprechenden Öffentlichkeitsarbeit in Form von Bürgerinformationsveranstaltungen eine erneute politische Beschlussvorlage erarbeitet. Die Verwaltung hat mit den Beteiligten der projektbegleitenden Arbeitsgruppe folgenden Terminplan abgestimmt:

 

  • Durchführen von zwei Bürgerinformationsveranstaltungen in der 45 / 46 Kalenderwoche mit einer externen Moderation.                                                                                               Hinweis der Schriftführung: 10. November 2014 Sodingen und 11. November 2014 Herne-Mitte
  • Bericht über die Änderungen zum Nahverkehrsplan in den bürgerschaftlichen Gremien Anfang 2015.
  • Abhängig vom Grad der Änderungen ein erneutes Beteiligungsverfahren Anfang 2015.
  • Beschlussfassung zur 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes im 2. Quartal 2015
  • Maßnahmenbeschlüsse zur Umsetzung der Linienkonzepte im 4. Quartal 2015.
  • Umsetzung der Maßnahmen ab Mitte 2016.