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Auszug - Weiterführung der Projektgruppe Radverkehrsplan unter dem Titel "Projektgruppe Radverkehr"  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 14
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 11.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:57 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2014/0563 Weiterführung der Projektgruppe Radverkehrsplan unter dem Titel "Projektgruppe Radverkehr"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Behrens, Stefan
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, zur weiteren Begleitung der Umsetzung des Radverkehrsplans der Stadt Herne und aller Planungen und Durch­führungen von Maßnahmen, die den Radverkehr betreffen, die Arbeit der Pro­jektgruppe Radverkehrsplan unter dem Titel „Projektgruppe Radverkehr“ fortzuführen.

 

Die Projektgruppe setzt sich zukünftig zusammen aus:

 

-        Je eine Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne

-        Eine Vertretung des ADFC

-        dem Baudezernenten

-        Vertretungen der Verwaltung (Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Öffentliche Ordnung und ggf. weiterer Fachbereiche)

-        Eine Vertretung der Polizei

 

Weitere Personen können je nach Themenstellung zur Gruppe hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln. Die Leitung der Projektgruppe obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt weiterhin der Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Die Projektgruppe tagt nach Bedarf, jedoch mindestens 4-mal im Jahr.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

0

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0