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Auszug - Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014  

des Wahlprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Wahlprüfungsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 21.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 15:12 Anlass: Sitzung
Raum: Besprechungsraum Nr. 429
Ort: Rathaus Herne
2014/0708 Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Hudziak, Bianca
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Hudziak, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne vom 25. Mai 2014 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne bzw. der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 25. Mai 2014 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-