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Auszug - Anfrage: Ehemaliger Spielplatz Nachtigallenweg  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2014/0751 Anfrage: Ehemaliger Spielplatz Nachtigallenweg
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Schmidt, Heinrich
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina
 
Beschluss


Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat am 13.2.2014 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (HSK-Maßnahme 30) den Spielflächenrückbau am Horststadion/Nachtigallenweg beschlossen.

 

Bislang ist der Rückbau jedoch noch nicht erfolgt. Noch immer stehen dort die maroden Spielgeräte.

 

Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Entsprechen die noch vorhandenen Aufbauten versicherungsrechtlichen Ansprüchen oder sind sie schadhaft? Ist die ehemalige Spielplatzfläche im Falle eines Schadensfalles noch versicherungstechnisch abgedeckt?

 

  1. Wer kann für eventuelle Schadensfälle haftbar gemacht werden?

 

  1. Wann werden die Spielgeräte und der Sandkasten entfernt?


 

Herr Kuhl beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1. und 2.     

 

Der Spielplatz Nachtigallenweg wird bis zu seiner Stilllegung noch als aktiver Spielplatz geführt. Das heißt, dass hier weiterhin regelmäßig Kontrollen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht durchgeführt werden.

 

Aktuell befindet sich der gesamte Spielplatz in einem verkehrssicheren Zustand.

 

Zu Frage 3.

 

Die  Rückbaumaßnahmen an Spielplätzen konnten wegen des Sturmereignisses am 9. Juni

noch nicht begonnen werden, da weder Personal noch finanzielle Mittel für diese Aufgabe zur Verfügung standen. Anfang des Jahres 2015 wird die Verwaltung im Rahmen Ihrer finanziellen Möglichkeiten mit dem Rückbau beginnen. Zu dem Spielplatz am Nachtigallenweg können heute noch keine belastbaren Aussagen getroffen werden.