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Auszug - Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksvertretung Wanne Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 11.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2014/0575 Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne - Sondernutzungssatzung -
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Marek, Sabine
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:FB 14 - Rechnungsprüfung
Bearbeiter/-in: Broja, Gabriele  FB 21 - Finanzsteuerung
   FB 23 - Recht
   FB 51 - Umwelt und Stadtplanung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Erste Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Herne – Sondernutzungssatzung –.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

Piraten-AL

Die Linke

dafür:

10

6

4

 

 

 

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

 

1

1

 

 

(Anmerkung des Schriftführers: Die v. g. Anlage ist dem Original der Niederschrift beigefügt.)