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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 17:03 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2014/0714 1. Änderungssatzung zur Abfallsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Kohn-Uebler
Federführend:AöR Entsorgung Herne Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die als Anlage 1 beigefügte und vom Verwaltungsrat von entsorgung herne in einer Sitzung am 30.10.2014 beschlossene „Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herne (Abfallsatzung)“. Eine weitergehende Weisung wird nicht erteilt.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0