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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion weist die Verwaltung darauf hin, dass es im Bahnhof Herne keine öffentlichen Toiletten gibt und erkundigt sich, wie dieses Problem bei „Wartesaal“-Veranstaltungen gelöst werden soll.
Herr Gülck vom Fachbereich 32 / Kultur erwidert, dass lt. Rücksprache mit der gmh dann mobile Toilettenanlagen im hinteren Bereich aufgestellt werden könnten.
Herr Stadtrat Friedrichs sagt zu, mit der DB im Hinblick auf deren Verantwortung für das Bahnhofsgebäude persönlich Kontakt aufnehmen zu wollen um die Toilettenfrage erneut zu erörtern.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt, der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme sowie vorbehaltlich des Abschlusses eines Mietvertrages die Umnutzung des Alten Wartesaals im Bahnhof Herne zu einem Ausstellungsraum für Kunst und Kultur im Rahmen der Stadtumbaumaßnahme Herne-Mitte.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit Enthaltung
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 19 | 10 | 5 | 2 | 1 | 0 | 0 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 1 | 0 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 | 0 |