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Auszug - Anfragen der Ausschussmitglieder  

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 14.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss


 

13.2. Mündliche Anfragen der Ausschussmitglieder

 

13.2.1. Der Sachkundigen Bürger  Herr Brandhofer von der AfD bittet um die Beantwortung folgender Fragen, die von Herrn Becker vom Fachbereich 53 / Tiefbau und Verkehr folgendermaßen beantwortet werden

 

Frage 1:   Auf der Fontanestraße, Höhe Hausnummer 13, hat sich in den letzten Wochen die Straße auf einer Länge von 4 m und einer Breite von ca. 0,75 m auffällig abgesenkt.   Lt. Beobachtung von Anwohnern, versickert Regenwasser durch Risse im Asphalt in den Untergrund. Das Tiefbauamt wurde am 23.03.  telefonisch und am 25.03. durch Vorsprache im Bürgerzentrum durch Anwohner informiert.

a) Hat eine Überprüfung des Schadens durch Mitarbeiter des Tiefbauamtes stattgefunden?      Mit welchem Ergebnis?

b) Ist gesichert, dass sich unter der Asphaltdecke kein Hohlraum befindet, der die Sicherheit des Verkehrs und der Anwohner gefährdet?

 

c) Warum hat keine Rückmeldung an die Anwohner stattgefunden?

 

 

              Antwort 1 a):  Unter dem 30.03.2015 wurde seitens des Ideen- und Beschwerdemanagements folgender Sachverhalt erfasst:

In der Fahrbahnmitte der Fontanestr., in Höhe Nr. 13, senkt sich der Asphalt deutlich und im Verlauf von Wochen immer weiter. Risse sind in der Fahrbahnmitte zu sehen, in denen das Wasser versickert, wenn sich bei Regen hier für eine Weile eine große Pfütze bildet. Unterspülungen werden befürchtet. Frau X bittet dringend um Überprüfung und telefonische Auskunft, was unternommen wird, weil der Weg aus ihrer Ausfahrt über diese Stelle führt.“

 

Dieser Sachverhalt wurde dem Städt. Bauhof (FB 53/3.3) zur weiteren Bearbeitung/Überprüfung zugeleitet. Dieser hat den Umstand vor Ort kontrolliert und festgestellt, dass dort keine Unfallgefahr besteht.

 

Die Angelegenheit wurde sodann zur weiteren Kontrolle der Stadtentwässerung Herne übergeben.

 

Die Stadtentwässerung hat am 01.04.2015 festgestellt, dass im Bereich der Absenkung kein Kanal oder Sinkkasten vorhanden ist. Der in der Straße vorhandene Kanal nebst der Halterung wurde durch die SEH überprüft. Es wurde kein Mangel festgestellt.

 

Am 02.04.22015 wurde seitens der Straßenunterhaltung (FB 53/1.2) der Städt. Bauhof (FB 53/3.3) beauftragt, die Schadstelle instand zu setzen.

 

Hierüber wurde Frau X durch Herrn Schwarz informiert.

 

Frau X meldete sich nochmals am 07.04.2015, mithin gerade mal eine Woche später, beim Ideen- und Beschwerdemanagement und teilte mit, dass bisher keine Reparatur stattgefunden hat. Es wäre keine Rückmeldung erfolgt und sie fragte erneut nach dem Stand der Angelegenheit.

 

Die Angelegenheit liegt dem Städt. Bauhof (FB 53/3.3) zur weiteren Bearbeitung vor. Dieser wird die gemeldeten Schäden am 15.04.2015 mit dem Thermowagen und Asphaltbeton beheben.

 

 

Antwort 1 b):  Die Stadtentwässerung Herne sowie der Städtische Bauhof haben dies überprüft. Es sind keine Hohlräume vorhanden.

 

 

Antwort 1 c):  Frau X wurde am 02.04.2015 über den Erkenntnisstand informiert. Auch wurde ihr mitgeteilt, dass der Schaden durch den Städt. Bauhof behoben wird.

 

 

Frage 2: Auf der Dorstener Straße, vor der Hausnummer 201; ist das Gebäude des Discounters Aldi  vor einigen Monaten leergezogen worden und die Filiale aufgegeben worden. Das Gebäude steht zum großen Teil leer.

 

Hat die Verwaltung Informationen welche weitere Verwendung der Eigentümer für das Gebäude vorgesehen hat?

 

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet, dass der Verwaltung noch nichts Konkretes vorliegt.

 

 

13.2.2. Herr Heidinger von der Ratsfraktion Piraten-AL bezieht sich auf seine mündliche Anfrage und die erfolgte Beantwortung in der Sitzung dieses Ausschusses am 13.01.2015 und fragt bei der Verwaltung nochmal nach wieso es an der U-Bahn-Haltestelle Berninghausstraße 3 Absperrgitter auf dem Bahnsteigbereich gibt.

 

Herr Becker vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr entgegnet, dass im Rahmen einer bereits vor Jahren vorgezogenen Überprüfung des Brandschutzes hier im U-Bahnhof der Bahnsteig mit provisorischen Absperrungen versehen wurde, um den Fluchtweg zu verkürzen.

 

 

13.2.3.  Des Weiteren erkundigt sich Herr Heidinger, unter Bezugnahme auf eine Sitzung der Bezirksvertretung Sodingen vom 02.04.2014, nach der geplanten Verkehrszählung größerer Art auf der Pöppinghauser Straße und fragt nach dem Ergebnis dieser Verkehrszählung.

 

Lt. Herrn Becker vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr ist es richtig, dass die Verwaltung eine Nachfolgezählung durchführen wollte. Aufgrund anderer Prioritätensetzungen sowie eingeschränkter Finanzmittel im konsumtiven Haushaltsbudget 2014 wurde die Zählung zurückgestellt. Da im Rahmen des Masterplans umfangreiche Verkehrsdatenerhebungen geplant sind (u. a. auch dieser Knoten) wird die Verwaltung auf diese Ergebnisse warten und auf diese nach Erhalt ggf. verweisen.