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Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden, der Verwaltung und der Betriebsleitung  

des Betriebsausschusses Gebäudemanagement Herne (GMH)
TOP: Ö 5
Gremium: Betriebsausschuss Gebäudemanagement Herne Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Immobilienmanagement_Leistungsbeschreibung_Projektgesellschaft_Herne_20150401 (120 KB) PDF-Dokument (114 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Immobilienmanagement_Leistungsbeschreibung_Organisation_und_Prozesse_Herne_20150401 (124 KB) PDF-Dokument (127 KB)    


Der Vorsitzende, Herr Stadtverordneter Reinke, bedankt sich beim GMH für die gute Organisation der Bereisung sowie für die Zusammenstellung der Unterlagen.

 

Herr Bruns informiert den Betriebsausschuss über folgende Angelegenheiten:

 

Einrüstung der Musikschule Overwegstraße/Gräffstraße

 

Bei der Abnahme der Dacharbeiten sind Sicherheitsmängel festgestellt worden. Da mit dem Auftragnehmer (ausführende Firma) keine Einigung über die Nachbesserungsarbeiten erzielt werden konnte, wird nunmehr ein Gerichtsverfahren eingeleitet. Hierzu erfolgt vorab ein Beweissicherungsverfahren. Dieses Verfahren dauert in der Regel 6 bis 12 Monate, so dass voraussichtlich über den Jahreswechsel hinaus das Gerüst zur Absicherung vor herabfallenden Dachziegeln stehen bleibt.

 

Spielecontainer Zechenring

 

Zurzeit prüft das GMH die Aufstellung eines Ersatzcontainers für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Die Lieferzeit eines entsprechenden Containers beträgt voraussichtlich 6 bis 10 Wochen. Da die Aufstellung des Containers baurechtlich genehmigungspflichtig ist, werden derzeit intensive Gespräche mit der Bauordnung geführt.

 

Herr Dr. Klee informiert den Betriebsausschuss über folgende Angelegenheiten:

 

Optimierung der Immobilienfunktion für die Kommualimmobilien

 

Die mit Ratsbeschluss vom 24.02.2015 zu beauftragenden Folgegutachten (Gründung einer Projektgesellschaft und Ausgestaltung des Organisationsmodells und der Prozessabläufe zwischen Eigentümervertreter und Dienstleister) werden von der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) am 16.06.2015 vergeben. Für beide Gutachten  beginnt die Prüfung am 14.07.2015.

Der Abschluss des Gutachtens über eine mögliche Gründung einer Projektgesellschaft erfolgt voraussichtlich im Januar 2016. Das Gutachten über die Organisation und Prozessabläufe wird voraussichtlich im Juli 2016 vorgelegt werden.

 

Anmerkung der Schriftführung:

Die der Ausschreibungen zugrunde liegenden Leistungsbeschreibungen der GPA sind als Anlagen dieser Niederschrift beigefügt.

 

Investitionsprogramm Bund

 

Insgesamt ist eine Investitionssumme in Höhe von 3,5 Milliarden Euro für „finanzschwache Kommunen“ im Bundesgebiet vorgesehen. Hierbei müssen noch die Verteilungskriterien geklärt und ein Investitionsausführungsgesetz erlassen werden.

Nach hiesiger Hochrechnung könnte die Stadt Herne eine zweistellige Millionenförderung für eingeschränkte Leistungsbereiche (Energetische Sanierungen, Schallschutz etc.) erhalten.

 

 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: