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Auszug - Anfrage: Überstunden und Mehrarbeitsvereinbarungen  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 10.1
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 12.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2015/0279 Anfrage: Überstunden und Mehrarbeitsvereinbarungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Grüne
Verfasser:Grüne Fraktion
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
 
Beschluss


Die Belastungssituation der Beschäftigten der Stadt Herne ist im Zuge der Personalkostenquotierung in einzelnen Fachbereichen stark gestiegen. Für verbeamtete Personen darf die wöchentliche Arbeitszeit regelmäßig um bis zu fünf Stunden überschritten werden ohne dass eine Zahlung oder Freizeitausgleich geleistet werden müssen.

 

Darüber hinaus sind Überstunden durch Freizeit auszugleichen. Bei regelmäßiger Überschreitung der Wochenarbeitszeit können jedoch auch unter bestimmten Voraussetzungen Mehrarbeitsvergütungen geleistet werden.

 

  1.      Wie hat sich die Anzahl der erfassten Überstunden innerhalb der Verwaltung in den letzten drei Jahren entwickelt?
  2.      Gibt es bzw. gab es in den Jahren 2013 bis 2015 Vereinbarungen oder Anordnungen, die zu einer Vergütung der geleisteten Mehrarbeit führen/führten?
  3.      Wenn ja: Wie viele sind es und wie verteilen sie sich auf die einzelnen Fachbereiche und Gehaltsgruppierungen mit der Anzahl der regelmäßigen Überstunden und der Laufzeit der Anordnungen/Vereinbarungen?
  4.      Wie wird sich die Anzahl der Überstunden nach Einschätzung der Verwaltung zukünftig entwickeln?
  5.      Inwieweit finden sich die ggf. getroffenen Vereinbarungen im Stellen- oder Stellenbesetzungsplan wieder?

 

 

Herr Oberbürgermeister Schiereck antwortet wie folgt:

 

Zu 1.:

 

Anzahl der erfassten/vergüteten Überstunden

 

              2012:               53.592 (davon allg. Verwaltung 16.906 und Feuerwehr 36.686 Überstunden)

 

              2013:              52.592 (davon allg. Verwaltung 13.974 und Feuerwehr 38.618 Überstunden)

 

              2014:              42.445 (davon allg. Verwaltung 14.092 und Feuerwehr 28.353 Überstunden)

 

Anmerkung für 2014:

Im Bereich der allgemeinen Verwaltung entspricht die Zahl der Überstunden umgerechnet

8,75 Vollzeitstellen (VZÄ), bei über 2.000 VZÄ, die in diesem Bereich tätig sind.

 

Zu 2.:

 

Es gibt bzw. gab keine Vereinbarung für die Gesamtverwaltung, die zu einer Anordnung und

Vergütung der geleisteten Mehrarbeit führen/führten. Konkrete Anträge auf Anordnung und

finanziellen Ausgleich von Überstunden werden im Einzelfall geprüft.

 

Zu 3.:

 

Siehe 2.

 

Zu 4.:

 

Im Jahr 2014 konnte die Zahl der Überstunden verringert werden. Ziel der Verwaltung ist es,

das Überstundenaufkommen in den nächsten Jahren weiter zu minimieren.

 

Zu 5.:

 

entfällt