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Auszug - Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule, Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne) - Bestimmung von Schwerpunktschulen fürdas Gemeinsame Lernen - Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)   

des Rates der Stadt
TOP: Ö 5
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: beschlossen
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2015/0153 Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses
- Auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule,
Förderschwerpunkt Lernen, Hedwigstraße 43/45, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
- Bestimmung von Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen
- Grundschule Ohmstraße, Ohmstraße 2, 44629 Herne (Stadtbezirk Herne-Mitte)
- Grundschule Michaelschule, Michaelstraße 16, 44649 Herne (Stadtbezirk Wanne)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Reschke, Peter - Tel.: 3301
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Bartkowiak, Heike
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Ixert beantragt, über die Punkte 1 und 2 getrennt abzustimmen.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW S. 336):

1.              a)              Die Förderschule Astrid-Lindgren-Schule (Förderschwerpunkt Lernen) wird zum Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) in der Weise auslaufend aufgelöst, dass keine neuen Schülerinnen und Schüler in die künftigen Eingangsklassen der Jahrgänge 1 und 5 mehr aufgenommen werden.

              b)               Die noch vorhandenen Klassen sollen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange  dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist.

              c)               Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung für die auslaufende Auflösung der Förderschule Astrid-Lindgren-Schule angeordnet.

2.              Die Grundschule Ohmstraße und die Grundschule Michaelschule werden ab dem Schuljahr 2015/2016 (01.08.2015) Schwerpunktschulen für das gemeinsame Lernen mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung und Körperlich / motorische Entwicklung.

 

 


Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

51

25

15

5

0

3

0

2

-

1

dagegen:

5

0

0

0

3

0

2

0

-

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

54

25

15

5

3

3

0

2

-

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

-

0

Enthaltung:

2

0

0

0

0

0

2

0

-

0