Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Oberbürgermeisters  

des Rates der Stadt
TOP: Ö 12
Gremium: Rat der Stadt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Immobilienmanagement_Leistungsbeschreibung_Organisation_und_Prozesse_Herne_20150401 (97 KB) PDF-Dokument (108 KB)    
Anlage 1 2 öffentlich Immobilienmanagement_Leistungsbeschreibung_Organisation_und_Prozesse_Anlage2_Herne_20150401 (91 KB) PDF-Dokument (91 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Immobilienmanagement_Leistungsbeschreibung_Projektgesellschaft_Herne_20150401 (93 KB) PDF-Dokument (93 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Immobilienmangement_Leistungsbeschreibung_Projektgesellschaft_Anlage2_Herne_20150401 (91 KB) PDF-Dokument (89 KB)    


Herr Dr. Klee teilt Folgendes mit:

 

Zeitplan der Vergaben der zwei GPA-Folgegutachten i. Z. m. der Optimierung der "Immobilienfunktionen der Stadt für die Kommunalimmobilien"

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Die Fristen für die Organisations- und Prozessberatung gestalten sich wie folgt:

 

21.04.2015   Datum Anschreiben

19.05.2015   Angebotsfrist

16.06.2015   Zuschlagsfrist

14.07.2015   Beginn

13.07.2016   Abschluss

 

Die Fristen für die Gründung Projektgesellschaften sehen folgendermaßen aus:

 

21.04.2015   Datum Anschreiben

19.05.2015   Angebotsfrist

16.06.2015   Zuschlagsfrist

14.07.2015   Beginn

13.01.2016   Abschluss

 

(Anmerkung der SchriftführungDie Leistungsbeschreibungen sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt und können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.)

 

Zeitplan bzgl. Inklusion

 

Es wird auf die Veränderung des Zeitplans hingewiesen:  Die Auftaktveranstaltung soll am 18.09.2015 stattfinden.

 

 

Frau Thierhoff gibt folgende Mitteilung weiter:

 

Mögliche Beitragsrückerstattung aufgrund des Streiks der Angestellten in den Kitas

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

 

 

Aufgrund der Hinweise aus der Politik im Haupt- und Personalausschuss bzgl. einer mög-lichen Beitragsrückerstattung für die vom Streik in den städtischen Kindertageseinrichtungen betroffenen Eltern werden folgende Informationen gegeben:

 

Von Beginn an hat die Verwaltung zugesichert, dass den betroffenen Eltern das Verpflegungsentgelt ab dem 1. Streiktag zurückerstattet wird.
 

Die Elternbeiträge in den Kindertageseinrichtungen sind grundsätzlich ein Zuschuss zu den gesamten Betriebskosten einer Kindertageseinrichtung. Laut Satzung berühren Schließungszeiten die Zahlungspflicht nicht. Eine Rückerstattung ist somit eine freiwillige Leistung.
 

Insgesamt sind ca. 600 Eltern zahlungspflichtig. Alle anderen sind beitragsbefreit bzw. befinden sich im beitragsfreien Kitajahr. Eine Rückerstattung – egal in welcher Höhe oder als Pauschale – bedeutet jeweils einen einzelnen Buchungsvorgang in SAP. Dies bedeutet einen Arbeitsaufwand einer Person von rd. 2 ½ bis 3 Wochen.
Die Verwaltung prüft aktuell, ob es weniger aufwändige Möglichkeiten gibt, den Eltern bzgl. des Beitrags entgegenzukommen.


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: