Ratsinformationssystem

Auszug - Vorschlag zur Tagesordnung "Unterbringung von Kindern/Jugendlichen in stationären Einrictungen außerhalb von Herne" Anfrage der Linke-Fraktion- Hilfen zur Erziehung  

des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:15 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne
2015/0321 Vorschlag zur Tagesordnung "Unterbringung von Kindern/Jugendlichen in stationären Einrictungen außerhalb von Herne"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorschlag TOP - CDU
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Kreß, Ursula
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich iindividualpädagogische Auslandsmaßnahmen (28 KB) PDF-Dokument (60 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Antwort Fragen CDU (21 KB) PDF-Dokument (55 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Antwort Anfragen der Linke-Fraktion (19 KB) PDF-Dokument (55 KB)    

 

 

 

 

Frau Thierhoff teilt mit, dass unmittelbar nach der Berichterstattung interne Recherchen im Fachbereich erfolgten. Die Bearbeitungsverfahren im Fachbereich erfolgten immer im rechtlichen Rahmen; außerdem sind die fachlichen Standards auch weiter entwickelt worden.

Frau Dr.  Frenzke-Kulbach nimmt zu den Auslandsmaßnahmen und zur Praxis im Fachbereich Stellung, die Stellungnahme ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Die Fragen der CDU Fraktion und der Lonke-Fraktion werden beantwortet und sind als Anlagen 2 und 3 beigefügt.

 

Frau Bitzer bittet die Stellungnahme bezüglich der Auslandsmaßnahmen schon vor der Fertigstellung der Niederschrift zu dieser Sitzung zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung sagt dies zu.

Außerdem teilt Frau Dr. Frenzke-Kulbach mit, dass in einer derchsten Sitzungen zwei exemplarische Jugendhilfefälle für Auslandsmaßnahmen vorgestellt werden.   


Beschluss:

Sehr geehrter Herr Klonki,

 

die CDU-Fraktion bittet Sie, den oben genannten Punkt auf Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie zu setzen.

 

Begründung:

 

Vor dem Hintergrund der aktuellen Berichterstattung aus mehreren Nachbarstädten bezüglich der Unterbringung von Jugendlichen in stationären Einrichtungen außerhalb ihrer Heimatstädte - unter pädagogisch fragwürdigen Bedingungen - entstehen auch Fragen hinsichtlich des Herner Umgangs mit dem Thema.

Das ARD-Fernsehmagazin «Monitor» hatte am Donnerstag berichtet, dass unter anderem  Kinder aus einem Gelsenkirchener Heim wegen angeblicher Überbelegung in einer von den Jugendamtsleitern privat gegründeten Einrichtung in Ungarn untergebracht worden seien.

Dafür hätten sie 5.500 Euro pro Kind und Monat vom Staat erhalten.

 

Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung daher um die Beantwortung folgender Fragen.   

 

  1. In der Sitzung des Ausschusses für Kinder Jugend und Familie vom 25.03.2015 bezifferte die Verwaltung die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland untergebracht sind, mit insgesamt vier. Ist diese Zahl noch aktuell?

 

  1. Welche Träger sind für die betroffenen Kinder/Jugendlichen verantwortlich?

 

  1. In welchen Ländern und Einrichtungen sind die betroffenen Kinder/Jugendlichen untergebracht?

 

  1. Wie  ist die pädagogische Betreuung vor Ort organisiert?

 

5.   Werden vor Ort Qualitätskontrollen durchgeführt?

 

6.  Werden aufgrund der aktuellen Berichterstattungen Qualitätskontrollen ausgeweitet?

 

 

Für die CDU-Fraktion:

 

Gabriele Sopart
CDU-Stadtverordnete

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: