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Auszug - Bochumer Straße - Radverkehrsführung im Bereich zwischen Westring/Hölkeskampring und Südstraße  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
TOP: Ö 4
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 03.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:38 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2015/0340 Bochumer Straße - Radverkehrsführung im Bereich zwischen Westring/Hölkeskampring und Südstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Klein Altstedde, Jürgen
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Bornfelder beantragt für die SPD- und CDU-Fraktion den Beschlussvorschlag nach dem letzten Satz wie folgt zu ergänzen:

 

„…nachfolgende Baubeschreibung mit der Maßgabe, dass an den Stellen, wo es rechtlich möglich und erforderlich ist, das Verkehrszeichen 521-30 aufgestellt wird.“

 

Herr Brüggemann lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

geänderter Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Radverkehrsführung auf der Bochumer Straße im Bereich zwischen Westring/Hölkeskampring und der Südstraße sowie die erforderliche bauliche Umgestaltung der Knotenpunkte Berninghausstraße, Regenkamp und Gräffstraße gemäß den in der Anlage beigefügten Planunterlagen (Stand 19.05.2015) und der nachfolgenden Baubeschreibung mit der Maßgabe, dass an den Stellen, wo es rechtlich möglich und erforderlich ist, das Verkehrszeichen 521-30 aufgestellt wird

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

AfD

dafür:

11

8

3

-

-

-

dagegen:

3

-

-

2

1

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die v. g. Planunterlagen (Stand 19.05.2015) und die  Baubeschreibung sind dem Original der Niederschrift beigefügt.)