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Auszug - Anfrage: Minder- und Mehrausgaben beim JobCenter Herne  

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 15.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 11.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:53 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2015/0373 Anfrage: Minder- und Mehrausgaben beim JobCenter Herne
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage Die Linke
Verfasser:Die Linke Fraktion
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Bearbeiter/-in: Nickel, Daniel
 
Beschluss


Herr Chudziak macht darauf aufmerksam, dass es sich beim Jobcenter Herne nicht um wirtschaftliche Beteiligung der Stadt Herne handelt.

Das Jobcenter Herne ist stattdessen eine gemeinsame Einrichtung der Agentur für Arbeit Bochum und der Stadt Herne zur gemeinsamen Umsetzung des Sozialgesetzbuches II.

 

Die Fragen werden in der Ausschusssitzung nicht beantwortet. Herr Chudziak macht den Vorschlag, dass die Fragen im Sozialausschuss am 16.9.2015 beantwortet werden. Bei der Ausschusssitzung des Sozialausschusses im September wird auch die Geschäftsführung des Jobcenters anwesend sein.