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Auszug - Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen
TOP: Ö 19
Gremium: Bezirksvertretung Sodingen Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 02.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:07 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgersaal der Akademie Mont Cenis
Ort:
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich LangeStr_Oestrichstrasse-A1_mitLP2_UMW_260815b (1306 KB)      


Herr Grunert teilt mit, dass die nächste Bürgersprechstunde am Donnerstag, 01.10.2015 in der Zeit von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Bürgersaal der Akademie Sodingen stattfinden wird.

 

Zum Knotenpunkt Lange Str./Beimbergstr./Oestrichstr. teilt Frau Westerweller folgendes mit:

 

Der Knotenpunkt wird durch eine Dreikantschließung abgesperrt. Die genaue Variante ist aus dem der Niederschrift als Anlage beigefügten Lageplan erkennbar.

 

Zu den Kanalarbeiten in der Kantstr. von der Mont-Cenis-Str. bis zur Einmündung der Straße Auf dem Rhode und darüber hinaus; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.05.2015, Vorlage Nr.: 2015/0367, teilt Herr Telkemeier folgendes mit:

 

Gemäß Zusage der Verwaltung in der Sitzung der BV- Sodingen am 10.06.2015, wurde die Verkehrssituation im Bereich der Einmündung Kantstraße / Auf dem Rhode noch einmal vor Ort überprüft. Beteiligt waren hier der FB 44 – Öffentliche Ordnung, die Polizei und der Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Nach Einschätzung der Beteiligten wird weiterhin kein Handlungsbedarf gesehen, die bestehende Verkehrsführung oder Beschilderung zu ändern. Die erforderlichen Sichtbeziehungen sind gegeben und es existieren ausreichend Begegnungsmöglichkeiten im Bereich der Einmündung Kantstraße / Auf dem Rhode für die Fahrzeuge.

 

Der Einmündungsbereich befindet sich in einer Tempo-30 Zone. Hier gilt das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme unter den beteiligten Verkehrsteilnehmern.

 

Der vorhandene Altkleider-Container, steht auf einem Privatgrundstück und stellt keine Sichtbehinderung im Bereich der Einmündung Kantstraße / Auf dem Rohde sowie an der Zu-/Abfahrt zum EDEKA Gelände dar. Die Zu-/Abfahrt von EDEKA wurde seinerzeit baulich in die Fahrbahn der Kantstraße hineingezogen, um die Sichtverhältnisse für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

 

Zu Bürgerinformationsabenden in Sachen Flüchtlingsunterkünfte teilt Herr Telkemeier folgendes mit:

 

Der Verwaltungsvorstand hat festgelegt, dass im Rahmen eines Kommunikationskonzeptes i. S. „Flüchtlingsunterkünfte“ zunächst durch die Bezirksvertretungen vier Bürgerinformationsabende jeweils in den Bezirken abgehalten werden sollen.              
Hierbei soll der interessierten Bürgerschaft u.a. erläutert werden, welche Häuser und Gelände im Bezirk möglicherweise für Flüchtlingsunterbringung genutzt werden könnten, welche Kriterien die Stadt beachtet und natürlich auch wie die derzeitige Gesamtsituation eingeschätzt wird.              
Als Zeitvorgabe hat der VV beschlossen, so schnell wie möglich - also im September noch  die Bezirke Herne-Mitte und Wanne zu informieren, anschließend sollen Eickel und Sodingen folgen.              
In wie weit diese enge Zeitfolge realisiert werden kann, kann zum jetzigen Zeitpunkt wegen der Vorbereitung und der Einladungsfrist aus Sicht des FB 11 noch nicht abgeschätzt werden.

 

Zu einem zusätzlichen Termin der Bezirksvertretungen am 03.11.2015 teilt Herr Telkemeier folgendes mit:

 

Der Bund hat inzwischen das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFöG) beschlossen. In der letzten Sitzung des Ältestenrates hat Herr Oberbürgermeister Schiereck mitgeteilt, dass es eine zusätzliche gemeinsame Sitzung der Bezirksvertretungen und der beteiligten Ausschüssen am 03.11.2015 geben soll. Ziel ist es, möglichst schnell die Maßnahmen zu beantragen, um die Fördergelder zu erhalten. Die Sitzungsvorlage soll anschließend in den regulären Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 12.11. und im Rat der Stadt am 17.11.2015 beraten und beschlossen werden. Wer die „beteiligten Ausschüsse“ sein werden, kann heute noch nicht gesagt werden.              
 

Zur Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen teilt Herr Telkemeier folgendes mit:

 

In der ursprünglichen Planung war vorgesehen, dass hier und heute die Hauptsatzung, die Zuständigkeitsordnung und die Allgemeinen Richtlinien vorberaten werden. In der letzten Sitzung des Ältestenrates hat der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion gebeten, die Beratungen um einen Sitzungsblock zu verschieben, da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf habe. Demnach würden die Bezirksvertretungen die Ortsrechtsänderungen am 20.10. (BV Wanne), 21.10. (BV Sodingen) und 22.10.2015 (BV Eickel und BV Herne-Mitte) beraten.

 

Zur Terminplanung 2016 teilt Herr Telkemeier folgendes mit:

 

Sie wird voraussichtlich in einer Sitzung des Ältestenrates Ende des Monats vorgestellt.