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Auszug - Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2015/0521 Anfrage: Verkehrssituation Am Böckenbusch
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Brüser, Bettina
Federführend:FB 44 - Öffentliche Ordnung Beteiligt:AöR Entsorgung Herne
Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina   
 
Beschluss


Seit einiger Zeit kann beobachtet werden, dass Lkw für einen längeren Zeitraum Am Böcken-busch abgestellt werden. Zudem nimmt hier die Vermüllung drastisch zu.

Die Verwaltung wurde in der Vergangenheit bereits mehrfach von mehreren Stellen auf diese Situation hingewiesen.

 

Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich folgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Welche Maßnahmen wurden hier bisher ergriffen?
  2. Plant die Verwaltung weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation? Wenn ja, welche und ab wann werden diese umgesetzt?

 

 

Frau Mertens antwortet wie folgt:

 

Entsorgung herne liegen keine Erkenntnisse über eine drastische Vermüllung der Straße Am Böckenbusch vor. Im Mai dieses Jahres teilte der zuständige Revierfahrer mit, dass die Reinigung der Straße aufgrund abgemeldeter bzw. schrottreifer Autos behindert wird. Daraufhin wurde der Fachbereich Öffentliche Ordnung angeschrieben und um angemessene Maßnahmen gebeten.

 

Der KOD kümmert sich seit Jahren ganzheitlich und mehrmals in der Woche um diesen Bereich.

 

Langfristig parkende LKW in dem Bereich sind nicht fest zu stellen. Es gibt hier mehrere Firmen, die Transporter und Lieferwagen benutzen. Sofern diese ordnungsgemäß abgestellt werden, ist das nicht zu beanstanden. Auch gegen ordnungsgemäß abgestellte zugelassene LKW ist nichts einzuwenden. Diese Fahrzeugtypen sind Bestandteil des normalen Straßenverkehrs.

 

Das bestehende Halteverbot wurde zwischenzeitlich bis zur Kastanienallee verlängert. Die Einhaltung wird kontrolliert. Verstöße werden in der Regel nicht festgestellt. Weitere Verkehrslenkungsmaßnahmen sind aus unserer Sicht nicht erforderlich.