Ratsinformationssystem

Auszug - Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 21
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Heisterkamp Lageplan (132 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich ÜP_Heisterkamp M 500 (120 KB)      


 

Folgende Unterlagen wurden den Gremiumsmitgliedern auf den Tisch gelegt:

 

Heisterkamp

 

Die Stadtentwässerung Herne (SEH) plant für dieses Jahr eine Kanalbaumaßnahme auf der Straße Heisterkamp in Höhe des Knotenpunktes Heisterkamp / Im Sportpark. Im gegenständlichen Bereich befinden sich 6 Plateauaufpflasterungen.

Aus gegebenem Anlass hat der Fachbereich 53 – Tiefbau und Verkehr zusammen mit dem Fachbereich 44 – Öffentliche Ordnung und der Polizei NRW die Notwendigkeit / den Erhalt der verkehrsberuhigenden Maßnahme aktuell überprüft. Im Ergebnis zeigt sich, dass in diesem Bereich zwei der vorhandenen Plateauaufpflasterungen entfallen können. Es handelt sich hierbei um das mittlere Paar der Plateauaufpflasterungen. Eine Geschwindigkeitsreduzierung vor dem Einmündungsbereich ist weiterhin gegeben, da die Plateauaufpflasterungen in Fahrtrichtung Hauptstraße erhalten bleiben.

Die Fußgänger können weiterhin die Straße gesichert queren.

Die Kosten für den Wiedereinbau der Plateauaufpflasterungen übernimmt die SEH im Rahmen der anstehenden Baumaßnahme.

(Ein entspr. Lageplan und Ausführungsplan sind als Anlage im Ratsinformationssystem beigefügt.)

 

Einladung zum Hoffest

 

Herr Kortmann teilt den Mitgliedern des Gremiums mit, dass er ein Schreiben von Herrn Peter Meinken (Inhaber der „Alten Drogerie“) hat, mit dem die Bezirksvertretung Eickel herzlich zu dem Hoffest bei Eicker und Callen am Samstag, den 05.09.2015, eingeladen ist.

 

 

Herr Telkemeier gibt folgende Informationen weiter:

 

Bürgerinformationsabende der Bezirksvertretungen:

Der Verwaltungsvorstand hat festgelegt, dass im Rahmen eines Kommunikationskonzeptes i. S. „Flüchtlingsunterkünfte“ zunächst durch die Bezirksvertretungen vier Bürgerinformationsabende jeweils in den Bezirken abgehalten werden sollen.              
Hierbei soll der interessierten Bürgerschaft u.a. erläutert werden, welche Häuser und Gelände im Bezirk möglicherweise für Flüchtlingsunterbringung genutzt werden könnten, welche Kriterien die Stadt beachtet und natürlich auch wie die derzeitige Gesamtsituation eingeschätzt wird.              
Als Zeitvorgabe hat der Verwaltungsvorstand beschlossen, so schnell wie möglich - also im September noch  die Bezirke Herne-Mitte und Wanne zu informieren; anschließend sollen Eickel und Sodingen folgen.              
Inwieweit diese enge Zeitfolge zu realisieren ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt wegen der Vorbereitung und der Einladungsfrist aus Sicht des Fachbereiches Rat und Bezirksvertretungen noch nicht abgeschätzt werden.

Zusätzlicher Termin der Bezirksvertretungen am 03.11.2015:              

Der Bund hat inzwischen das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFöG) beschlossen. In der letzten Sitzung des Ältestenrates hat Herr Oberbürgermeister Schiereck mitgeteilt, dass es eine zusätzliche gemeinsame Sitzung der Bezirksvertretungen und der beteiligten Ausschüsse am 03.11.2015 geben soll. Ziel ist es, möglichst schnell die Maßnahmen zu beantragen, um die Fördergelder zu erhalten. Die Sitzungsvorlage soll anschließend in den regulären Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am 12.11. und im Rat der Stadt am 17.11.2015 beraten und beschlossen werden. Wer die „beteiligten Ausschüsse“ sein werden, kann heute noch nicht gesagt werden.              
 

Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen:              

In der ursprünglichen Planung war vorgesehen, dass hier und heute die Hauptsatzung, die Zuständigkeitsordnung und die Allgemeinen Richtlinien vorberaten werden. In der letzten Sitzung des Ältestenrates hat der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion gebeten, die Beratungen um einen Sitzungsblock zu verschieben, da die CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf habe. Demnach würden die Bezirksvertretungen die Ortsrechtsänderungen am 20.10. (BV Wanne), 21.10. (BV Sodingen) und 22.10.2015 (BV Eickel und BV Herne-Mitte) beraten.

Terminplanung 2016:

Sie wird voraussichtlich in einer Sitzung des Ältestenrates Ende des Monats vorgestellt.