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Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016   

des Ausschusses für Umweltschutz
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2015/0560 Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2016
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Kirchhoff, 2858
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Böhnke, Bianca
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Herr Nobert vom FB 51 / Umwelt und Stadtentwicklung sagt eine Überprüfung zu.

 

Anmerkung der Schriftführung:

 

Lt. Mitteilung des Fachbereiches 12 / Personal und Zentraler Service handelt es sich bei dem Produkt "Sonstige Personalwirtschaft (11 06) um ein von dort zentral bewirtschaftetes Produkt für die Gesamtverwaltung.

 

Es umfasst Aufwendungen, die nicht originär einzelnen Produkten zuzuordnen, sondern vielmehr auf den gesamten Produktkatalog der Stadtverwaltung umzulegen sind. Hierzu gehören die Aufwendungen für den Personalpool, die Auszubildenden, die Beihilfezahlungen, die Versorgungsleistungen sowie sonstige Aufwendungen der Gesamtverwaltung.

 

Die Aufteilung auf die einzelnen Produkte erfolgt durch den Fachbereich 21 /  Finanzsteuerung.

 

Die Aufwendungen innerhalb des Produktes 11 06 mussten für 2016 der tatsächlichen Entwicklung angepasst werden. So wies bereits das Rechnungsergebnis 2014 einen Gesamtbetrag in Höhe von rd. 10,1 Mio. aus.

 

Dies lässt sich auch im Produkt 56 01 r den Fachbereich 51 / Umwelt und Stadtentwicklung ablesen:

 

Rechnungsergebnis 2014              =>              172.208 €

Ansatz 2016                                          =>              167.357 €

 

Im Ergebnis erfolgte somit lediglich eine Anpassung an die vorjährige Entwicklung.

 


 

Frau Scholz von Die Linke-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustandekommen der Beträge auf Seite 600 des Haushaltsplanentwurfs 2016, Produkt 5601 (Umweltschutz) Nr. 27, 92000040 – Sonstige Personalwirtschaft, da es eine hohe Differenz zwischen den Ansätzen 2015 und 2016 gibt.

Sie bittet das Ergebnis der Prüfung zur Niederschrift zu geben.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnis- und Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2016 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten wie vorgeschlagen festzusetzen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

19

10

5

2

0

0

1

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

0