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Auszug - Bericht vom 12.05.2015 über die Prüfung im Fachbereich Umwelt hier: Erhebung von Verwaltungsgebühren und Festsetzung von Zwangsgeldern  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:50 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2015/0593 Bericht vom 12.05.2015 über die Prüfung im Fachbereich Umwelt
hier: Erhebung von Verwaltungsgebühren und Festsetzung von Zwangsgeldern
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Draxler - 2451
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

 

 

 


Herr Draxler fasst die wichtigsten Positionen seines doch recht umfangreichen Berichtes noch einmal zusammen. Erfreulich ist, dass die Prüfung im ehemaligen Fachbereich Umwelt in den verschiedenen Sachbereichen keine Mängel aufgewiesen hat. Die vielfältigen Aufgaben werden sehr verantwortungsbewusst zum Wohle der Herner Bevölkerung wahrgenommen.

 

Die Fragen von Herrn SV Kranemann beantwortet Herr Draxler. Zur Frage von Frau SV   Jelveh über das Gesamtvolumen der 2013 eingenommenen Zwangsgelder wurde mit dem zuständigen Fachbereich Rücksprache gehalten.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

 

 

Ergänzung der Schriftführung:

In 46 Fällen hat der ehemalige Fachbereich Umwelt im Jahr 2013 Zwangsmittel angedroht, wobei in 19 Fällen das angedrohte Zwangsmittel festgesetzt werden musste. Das Rechnungsergebnis aus den festgesetzten Zwangsgeldern betrug 6.550 €. Von den 46 vorgenannten Fällen wurden 18 geprüft, die Prüfquote lag damit bei rd.  39 %.