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Auszug - Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße   

des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2015/0690 Stadtumbau Herne-Mitte
hier: Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Drews - 2965
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Folgender Beschlussvorschlag liegt zur Empfehlung vor:

 

Die Bezirksvertretung beschließt die Umgestaltung des Neumarkts und der Schaeferstraße vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt sowie der Zustimmung der                               Bezirksregierung Arnsberg zur Förderung der Maßnahme gemäß den vorgelegten                      Planunterlagen - Planungsstand 20.10.2015 - sowie der nachfolgenden Baubeschreibung.

 


 

Frau Majchrzak-Frensel von der SPD-Fraktion stellt für die SPD- und CDU-Fraktion folgenden gemeinsamen Änderungsantrag der stimmenmehrheitlich gegen drei Nein-Stimmen   -  angenommen wird:

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf für die Umgestaltung Neumarkt / Schaeferstraße dahingehend zu überarbeiten, dass durch die Umgestaltung weniger als 10 Stellplätze entfallen, damit der Stellplatzbedarf eine größere Berücksichtigung findet.  

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

5

0

0

1

1

1

dagegen:

3

0

0

2

1

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0