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Auszug - Gültigkeit der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015  

des Wahlprüfungsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Wahlprüfungsausschuss Beschlussart: beschlossen
Datum: Mi, 09.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 212)
Ort: Rathaus Herne
2015/0786 Gültigkeit der Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Hudziak, Bianca
Federführend:FB 22 - Immobilien und Wahlen Bearbeiter/-in: Hudziak, Bianca
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt, die Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015 für gültig zu erklären.

 

Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der im § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) i. V. m. § 46d Abs. 6 des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Herne vom 13. September 2015 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

2

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-