Ratsinformationssystem

Auszug - Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW  

des Haupt- und Personalausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Haupt- und Personalausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2015/0564 Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne gemäß § 9 des ÖPNVG NRW
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Child, Nikolas
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda teilt mit, dass er am gestrigen Tag eine Unterschriftenliste von Frau Ute Wellmann und Herrn Bernd Wolf erhalten hat und diese an die Geschäftsstellen der Fraktionen und Gruppen sowie an das Einzelmitglied übersandt wurden.

 

Herr Sobieski beantragt für die SPD- und CDU-Fraktion, dem bestehenden Beschlussvorschlag folgende zwei Absätze anzufügen:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Nahverkehrsanbindung der Flüchtlingsunterkunft an der Südstraße verbessert werden kann.

 

Die neue Strecken-/Linienführung über die Hermann-Löns-Straße wird nach einem Zeitraum von 2 Jahren nach der Betriebsaufnahme hinsichtlich ihrer Auswirkungen betrachtet.“

 

 

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

11

5

3

1

1

0

1

dagegen:

1

0

0

0

0

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Danach lässt Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden geänderten Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die 2. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne, Stand Mai 2015, als Entscheidungsgrundlage für die weitere Entwicklung des ÖPNV im Stadtgebiet Herne.

 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Nahverkehrsanbindung der Flüchtlingsunterkunft an der Südstraße verbessert werden kann.

 

Die neue Strecken-/Linienführung über die Hermann-Löns-Straße wird nach einem Zeitraum von 2 Jahren nach der Betriebsaufnahme hinsichtlich ihrer Auswirkungen betrachtet.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

5

3

1

0

0

1

dagegen:

2

0

0

0

1

1

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0