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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt genehmigt die als Anlage 1 beigefügte und vom Verwaltungsrat von entsorgung herne in einer Sitzung am 03.12.2015 beschlossene „Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne –Straßenreinigungssatzung-“. Eine weitergehende Weisung wird nicht erteilt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | AfD | Linke |
dafür: | 14 | 7 | 3 | 2 | 1 | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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