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Auszug - 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung  

der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksvertretung Eickel Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 04.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:14 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses
2016/0025 1. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Peter, Martin
Federführend:AöR Entsorgung Herne Bearbeiter/-in: Lübeck-Messmacher, Elke
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt genehmigt die als Anlage 1 beigefügte und vom Verwaltungsrat von entsorgung herne in einer Sitzung am 03.12.2015 beschlossene „Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Herne –Straßenreinigungssatzung-“. Eine weitergehende Weisung wird nicht erteilt.

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

13

6

4

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

 

 

(Anmerkung der Schriftführerin:  Die v. g. Anlage 1 ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.)