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Auszug - Erlass einer dreiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung  

des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 04.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2003/0828 Erlass einer dreiundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebührenerhebung für die Benutzung der öffentlichen Friedhöfe der Stadt Herne - Friedhofsgebührensatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau ConradAktenzeichen:55/1.33BA
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Schulz, Susanne
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der sachkundige Bürger Hr

 

Der sachkundige Bürger Hr. Peter-Hugo Dürdoth stellt den Antrag zur Geschäftsordnung. Beantragt wird die Vertagung der Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 6; Vorlage Nr.: 2003/0828.

Daraufhin wird die Sitzung auf Antrag von Hr. Willy Lehmann für fünf Minuten zur Beratung unterbrochen.

 

Die Sitzung wird um 17:10 Uhr fortgesetzt. Der Vorsitzende Hr. Gerhard Ucka gibt den Mitgliedern des Ausschusses, vor Abstimmung über den von Hr. Dürdoth gestellten Antrag, die Gelegenheit zur Gegenrede.

Hr. Josef Kohlenbach äußert sich gegen die Vertagung der Beschlussfassung zur v.g. Vorlage. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Der Vorsitzende Hr. Gerhard Ucka lässt über den Antrag abstimmen.  Der Antrag über die Vertagung der Beschlussfassung wird mit

8 Stimmen dafür

6 Stimmen dagegen angenommen

 

Die Vorlage Nr. 2003/0828 wird vertagt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst: